ArchivDeutsches Ärzteblatt26/1996Bekanntmachungen: Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Bekanntmachungen: Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung

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LNSLNS Gemäß § 11 Bundesmantelvertrag-Ärzte bzw. § 39 Arzt-/Ersatzkassenvertrag werden auf der Grundlage des § 135 Abs 2 SGB V die folgenden Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung als Anlage zu den jeweiligen Verträgen vereinbart.


In der Anlage I (apparative Anforderungen) wird die Anwendungsklasse X (Säuglingshüften) wie folgt geändert:
Der letzte Satz in der 3. Spalte erhält folgenden Wortlaut:
"Abbildungsverhältnis des Untersuchungsgebietes auch in der Dokumentation mindestens 1,7 : 1"


§ 13 (Übergangsregelung) Abs. 5 wird wie folgt geändert:
"e) Ärzte, die ein Ultraschalldiagnostikgerät der Anwendungsklasse X (Säuglingshüften) betreiben, welches die Anforderung an das Abbildungsverhältnis nicht erfüllt, können dieses bis zum 30. Juni 1998 weiterverwenden. Buchstabe b) bleibt unberührt."


Die Änderungen treten am 1. Januar 1996 in Kraft

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