ArchivDeutsches Ärzteblatt21/2019Petitionsausschuss: Eingaben zu Gesundheitsthemen zurückgegangen

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Petitionsausschuss: Eingaben zu Gesundheitsthemen zurückgegangen

Dtsch Arztebl 2019; 116(21): A-1041 / B-857 / C-845

Hillienhof, Arne; afp; Maybaum, Thorsten

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (rechts) nimmt vom Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Bundestages, Marian Wendt, den Jahresbericht entgegen. Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (rechts) nimmt vom Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Bundestages, Marian Wendt, den Jahresbericht entgegen. Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Im vergangenen Jahr haben sich weniger Menschen mit einer Petition zu Gesundheitsthemen an den Petitionsausschuss des Bundestags gewendet als noch ein Jahr zuvor. Das zeigt der Petitionsbericht, den der Ausschuss an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) übergeben hat. Demnach waren für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 1 485 Petitionen eingegangen. Das waren die viertmeisten Eingaben unter allen Ministerien. 2017 gab es noch die zweitmeisten bei Gesundheitsthemen. Damals gingen 1 735 Neueingaben zu Themen rund um Gesundheit ein. Erneut viele Petitionen gab es im vergangenen Jahr zu den Beiträgen der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung sowie zum Leistungskatalog der Krankenkassen. Mit 2 087 Eingaben (knapp 16 Prozent) betrafen im vergangenen Jahr die meisten Zuschriften den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Insgesamt haben Bürger in Deutschland im vergangenen Jahr 13 189 Petitionen eingereicht – 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Vorsitzende des Ausschusses, Marian Wendt (CDU), bezeichnete den Petitionsausschuss als „Herzstück des Parlaments“. Er wies aber auch darauf hin, dass man zunehmend zur Zielscheibe von Hass und Drohungen werde. Ein Beispiel dafür war etwa eine Petition gegen den Migrationspakt der Vereinten Nationen, die viele Hass-Reaktionen provoziert habe. hil/afp/may

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