ArchivDeutsches Ärzteblatt22/2019Bundesrechnungshof: Eskalationsspirale bei Abrechnungsprüfungen

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Bundesrechnungshof: Eskalationsspirale bei Abrechnungsprüfungen

Dtsch Arztebl 2019; 116(22): A-1086 / B-894 / C-882

Maybaum, Thorsten

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Die Ausgaben für die stationäre Krankenhausbehandlung bilden den größten Kostenblock an den Leistungsausgaben der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung. Foto: picture alliance
Die Ausgaben für die stationäre Krankenhausbehandlung bilden den größten Kostenblock an den Leistungsausgaben der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung. Foto: picture alliance

Im Streit um möglicherweise falsche Krankenhausabrechnungen sieht der Bundesrechnungshof (BRH) Kliniken und Kassen in einer Eskalationsspirale gefangen. Das betonen die Rechnungsprüfer in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags. „Im Wettbewerb untereinander nutzen Krankenhäuser bestehende Anreize für erlösorientiertes Abrechnen konsequent aus. Für Krankenkassen lohnt sich im Gegenzug eine Ausweitung der Abrechnungsprüfung, weil dadurch noch mehr fehlerhafte Abrechnungen identifiziert und weitere Rückzahlungen erzielt werden können“, schreibt der BRH. Für die Prüfer ein Problem. Sie monieren, dass sich die so gebundenen finanziellen und personellen Kapazitäten „zunehmend zulasten der Patientenversorgung“ auswirkten. Der BRH schätzt, dass die Kassen 2016 rund 2,2 Milliarden Euro an Rückforderungen durchgesetzt haben. Zugleich hätten sie für die Prüfungen aber auch rund 800 Millionen Euro ausgegeben. Den Aufwand bei den Kliniken konnte der BRH nicht beziffern. Die Prüfer regen an, der Selbstverwaltung schärfere Vorgaben zu machen. So sollten zum Beispiel Kliniken künftig eine Aufwandspauschale bezahlen, falls ein Prüfverfahren zur Minderung einer Krankenhausabrechnung führt. Der BRH schlägt zudem ein verbindliches und für die unterlegene Partei kostenpflichtiges Schlichtungsverfahren vor. Dieses sollte vor einer Beauftragung des Medizinischen Dienstes und vor einer Klageerhebung stattfinden. Darüber hinaus müsse das Abrechnungssystem überarbeitet werden. Die Kliniken wehrten sich gegen die Vorwürfe, sie würden falsch abrechnen. Der BRH habe nicht zwischen Falschabrechnung und strittiger Versorgungsform unterschieden. may

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