ArchivDeutsches Ärzteblatt23-24/2019Bundessozialgericht: Honorarärzte sind sozial­ver­sicherungs­pflichtig

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Bundessozialgericht: Honorarärzte sind sozial­ver­sicherungs­pflichtig

Dtsch Arztebl 2019; 116(23-24): A-1141 / B-941 / C-929

Maybaum, Thorsten; EB

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Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte der Klinik der Sozialversicherungspflicht. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) entschieden (Az.: B 12 R 11/18 R u. a.). Bei einer Tätigkeit als Arzt sei eine sozial­ver­sicherungs­pflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde als Dienst „höherer Art“ ausgeschlossen, betonte das Gericht. Entscheidend sei, ob die Betroffenen weisungsgebunden beziehungsweise in eine Arbeitsorganisation eingegliedert seien. Letzteres sei bei Ärzten in einer Klinik „regelmäßig gegeben“, weil dort ein hoher Grad der Organisation herrsche, auf die die Betroffenen keinen eigenen, unternehmerischen Einfluss hätten, hieß es vom 12. Senat. So seien Anästhesisten – wie die Ärztin im Leitfall – bei einer Operation in der Regel Teil eines Teams, das arbeitsteilig unter der Leitung eines Verantwortlichen arbeiten müsse. Hinzu komme, dass Honorarärzte ganz überwiegend personelle und sachliche Ressourcen einer Klinik nutzten. Unternehmerische Entscheidungsspielräume seien bei einer Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus regelmäßig nicht gegeben. Die Honorarhöhe sei nur eines von vielen in der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Indizien und vorliegend „nicht ausschlaggebend“. Ein etwaiger Fachkräftemangel im Gesundheitswesen habe keinen Einfluss auf die rechtliche Beurteilung des Vorliegens von Versicherungspflicht, so das BSG. may/EB

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