ArchivDeutsches Ärzteblatt23-24/2019IT-Ratgeber: TI-Finanzierung – So kommen die Pauschalen zustande

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IT-Ratgeber: TI-Finanzierung – So kommen die Pauschalen zustande

Dtsch Arztebl 2019; 116(23-24): A-1196 / B-988 / C-976

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Das E-Health-Gesetz verpflichtet Ärzte und Psychotherapeuten zum Online-Abgleich der Versichertenstammdaten und damit zur Anbindung an die Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI). Dafür ist spezielle, zertifizierte Technik notwendig, die die Praxis extra anschaffen muss. Die daraus entstehenden Kosten müssen die Krankenkassen tragen; auch das steht im Gesetz.

Konkret nennt das Gesetz die erforderlichen Kosten für die Ausstattung der Praxen mit den notwendigen TI-Komponenten sowie die Kosten für den laufenden Betrieb. Was erforderlich ist und wie hoch folglich die Erstattungspauschalen sind, haben die KBV und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) in der TI-Finanzierungsvereinbarung festgelegt. Vorausgegangen sind langwierige Verhandlungen, bei denen auch das Schiedsamt eingeschaltet werden musste. Verändern sich die Preise am Markt oder kommen weitere Anwendungen in die TI, muss die Vereinbarung angepasst werden. Dann sind neue Verhandlungen nötig. Weder die KBV noch der GKV-Spitzenverband dürfen einseitig die Vereinbarung ändern.

Pauschalen orientieren sich an Durchschnittswerten

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Praxen erhalten die Kosten für die TI in Form von Pauschalen erstattet. Deren Höhe orientiert sich an den Durchschnittswerten der am Markt verfügbaren Angebote. Praxisspezifische Besonderheiten oder IT-Strukturen werden bei der Bewertung nicht berücksichtigt.

Ärzte und Psychotherapeuten dürfen das konkrete Produkt aber frei wählen und selbst entscheiden, was am besten zu ihrer Praxis-IT passt. Dabei kann und darf es auch vorkommen, dass der Preis von der Pauschale abweicht – nach oben wie nach unten. Diese Verfahrensweise fußt auf dem im fünften Sozialgesetzbuch (§ 12) festgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsgebot für die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung. Sie wird üblicherweise auch bei der Bewertung von Gebührenordnungspositionen und Sachkostenpauschalen im Einheitlichen Bewertungsmaßstab angewendet.

Volle Kostenübernahme nicht notwendig

Eine Regelung, wonach die Krankenkassen stets das bezahlen müssen, was die Firmen für die TI-Ausstattung verlangen, ist vor diesem Hintergrund nicht möglich. Das Sozialgericht München hat diese Sicht kürzlich bestätigt und darauf hingewiesen, dass eine Vollkostenerstattung für die Anbindung an die TI nicht notwendig sei.

Eine genaue Übersicht über die für die TI notwendigen Komponenten und die dafür gezahlten Kostenpauschalen finden Ärzte und Psychotherapeuten unter http://daebl.de/PB88. KBV

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