ArchivDeutsches Ärzteblatt23-24/2019Arzneimittel: Raucherentwöhnung weiter keine Kassenleistung

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Arzneimittel: Raucherentwöhnung weiter keine Kassenleistung

Dtsch Arztebl 2019; 116(23-24): A-1142 / B-942 / C-930

afp; Maybaum, Thorsten

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Arzneimittel zur Raucherentwöhnung müssen von Versicherten weiterhin selbst bezahlt werden. Foto: dpa
Arzneimittel zur Raucherentwöhnung müssen von Versicherten weiterhin selbst bezahlt werden. Foto: dpa

Die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) muss Versicherten keine Arzneimittel zur Raucherentwöhnung bezahlen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden (Az.: B 1 KR 25/18 R). Die Richter urteilten, die Regelung verstoße nicht gegen das Gleichheitsgebot. Arzneimittel zur Raucherentwöhnung seien verfassungskonform aus dem GKV-Leistungskatalog ausgeschlossen. Das Behandlungsziel könne nach Einschätzung des Gesetzgebers auch durch nichtmedikamentöse Maßnahmen erreicht werden. Die Klägerin, die unter anderem an einer chronisch-obstruktiven Lungenwegserkrankung leidet, ist damit auch in letzter Instanz mit ihrer Klage auf Versorgung mit dem Arzneimittel Nicotinell gescheitert. Sie will nun voraussichtlich das Bundesverfassungsgericht anrufen. Die Anwältin der Klägerin hatte argumentiert, der Ausschluss aus dem GKV-Leistungskatalog sei verfassungswidrig und verstoße insbesondere gegen den Gleichheitsgrundsatz. Denn bei Alkoholsucht oder illegalen Drogen würden Ersatzmedikamente bezahlt. Das BSG hielt den Ausschluss jedoch für gerechtfertigt. Der Gesetzgeber habe Nikotinersatzarzneimittel zulässig den Medikamenten zugeordnet, die vorrangig einer Steigerung der Lebensqualität dienten. Dass es auch gesundheitliche Gründe geben könne, mache die Einordnung nicht unzulässig. Zudem gebe es auch Studien, die den Nutzen von Nikotinersatzarzneimitteln anzweifelten. afp/may

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