DEUTSCHER ÄRZTETAG
Vorstandswahlen: Neue Spitze für die Ärzteschaft
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Die Bundesärztekammer hat einen neuen Präsidenten und zwei Vizepräsidentinnen. Der Wahl war mit Spannung entgegengesehen worden – ein Minutenprotokoll.
Eine knappe und historische Wahl der Spitze der Bundesärztekammer: Mit 124 zu 121 Stimmen setzte sich Dr. med. (I) Klaus Reinhardt am 30. Mai gegen Dr. med. Martina Wenker durch. Damit steht erstmals seit vier Jahrzehnten ein Hausarzt an der Spitze der Bundesärztekammer. Gleichzeitig gab es kaum eine so enge Entscheidung für das Amt. Zudem wurden in den folgenden Wahlgängen erstmals zwei Vizepräsidentinnen, Dr. med. Heidrun Gitter und Dr. med. Ellen Lundershausen, gewählt. Dr. med. Susanne Johna konnte mit 198 Stimmen ihre Position als „weitere Ärztin“ mit dem besten Stimmergebnis bestätigen. Und mit Dr. med. Peter Bobbert zog auf den zweiten „weiterer Arzt“-Posten ein Mann mit 41 Jahren ein.
Die Geschichte des Wahltages vom 30. Mai soll von Beginn an erzählt werden: Der mit Spannung erwartete Tagesordnungspunkt „VIII: Wahl“ am Donnerstag des 122. Deutschen Ärztetages – Christi Himmelfahrt oder Vatertag benannt – beginnt genau um 11 Uhr und 8 Minuten: Als noch amtierender Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) übernimmt Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, der auf diesem Deutschen Ärztetag nicht stimmberechtigt ist, die Wahlleitung und damit in den kommenden sechs Stunden die letzte Amtshandlung als Präsident. Schon am Morgen, als die Delegierten noch über die Satzung sowie den Finanzbericht diskutieren, liegen die Wahlvorschläge auf den Tischen der Delegierten. In den Gesprächsrunden am Rande des Ärztetages waren immer weitere Interessenten genannt worden, die ihren Hut in den Ring werfen könnten. Es war wie ein stark schwankendes Börsenbarometer: Die Angaben, welcher Kandidat oder welche Kandidatin vorne liegen könnte, wechselten täglich.
Nun stehen eine Kandidatin und drei Kandidaten für das Präsidentenamt auf der Liste: Dr. med. (I) Klaus Reinhardt, Vorsitzender des Hartmannbundes, Vizepräsident der Kammer Westfalen-Lippe und seit 2015 als „weiterer Arzt“ im Vorstand der BÄK. Mit Dr. med. Martina Wenker kandidiert die erste Ärztin für das Präsidentenamt. Wenker ist seit 2011 Vizepräsidentin der Bundesärztekammer seit 2006 Präsidentin der Landesärztekammer Niedersachsen. Dritter Kandidat ist Dr. med Gerald Quitterer: Der Hausarzt aus Niederbayern ist seit Februar 2018 Präsident der Bayerischen Landesärztekammer. Kandidat Nummer vier ist Dr. med. Günther Jonitz, Chirurg und seit 1999 Präsident der Kammer Berlin. Weitere Kandidaten für dieses Amt gibt es an diesem Wahl-Donnerstag in Münster nicht. Alle vier sind seit Jahren in der ärztlichen Berufspolitik gut bekannt – auf die traditionelle Bewerbungsrede wollen die Delegierten aber nicht verzichten.
Diskussion auf Augenhöhe
Um 11.20 Uhr beginnt Reinhardt: Er ist 59 Jahre alt, verheiratet und Vater von vier Kindern. Die Hausarztpraxis seiner Eltern führt er seit 1993 weiter. Seit 2001 sei er in verschiedenen Ämtern in der Berufspolitik engagiert, dazu zählt der Vorsitz des Hartmannbundes. Die aktuelle Gesundheitspolitik geht er frontal an: „Der Minister stellt sich selbstlobend vor uns, er gebe den Ärzten erstmals wieder mehr Geld. Hier wird das Hamsterrad, unter dem wir seit Jahren leiden, weiter beschleunigt“, so Reinhardt. Es gebe dabei keine „sinnvollen Diskussion mit der Ärzteschaft auf Augenhöhe“, wie Strukturen verändert werden könnten. „Wie lange wollen wir uns gefallen lassen, dass die Selbstverwaltung des freien Berufes zur Auftragsverwaltung des Staates degradiert wurde?“ Für die künftige Arbeit wünscht er sich eine „intelligente, koordinierte Vorwärtsstrategie von Bundesärztekammer, Landesärztekammern, KVen und Verbänden, bei der wir gute ärztliche Arbeitsbedingungen der Zukunft definieren“. Dabei sollte der Anspruch sein, dass „die vielen Interessen der Berufsgruppen zugunsten der gesamten Ärzteschaft“ zurückgestellt werden.
Als zweiter Kandidat tritt Gerald Quitterer an das Rednerpult. Der Hausarzt und Präsident der Bayerischen Kammer kritisiert, dass Krankenhausärzten die Zeit fehle, sich zwischen zwei Operationen zu sammeln, und dass das heute intern kaum kritisiert werde. „Als ich Assistent war, gab es immer Zeit für eine Suppe zwischen den Operationen. Diese Zeit fehlt uns heute. Und alle halten das für selbstverständlich.“ Heute müssten die Krankenhausärzte für zwei freie Wochenenden streiken. Das könne nicht sein. Quitterer kritisiert die stetig weiter steigende Gesetzesflut „Wer sonst, wenn nicht die Bundesärztekammer, soll dem Bundesgesundheitsminister Paroli bieten?“ Es gebe keine Alternative zur Selbstverwaltung. „Wir Ärzte sind durch nichts zu ersetzen – weder durch Bachelorstudiengänge noch durch künstliche Intelligenz.“ Er setze auf die Zusammenarbeit mit den Verbänden und den Körperschaften. „Und ich werde die Zeit für unsere Suppe wieder einfordern.“
Als dritte Rednerin und erste Bewerberin für das Amt der Präsidentin der BÄK spricht Martina Wenker. Die Lungenfachärztin war in den vergangenen acht Jahren Vizepräsidentin der BÄK. „Nach 33 Jahren Arbeit am Bett des Patienten habe ich nun Zeit, mich ausschließlich der Selbstverwaltung zu widmen“, erklärt die 60-Jährige. Dazu hat sie klare Forderungen: „Nur gesunde Ärzte können Patienten helfen.“ Die derzeitigen Rezepte gegen den Ärztemangel sieht sie kritisch: „Ärztemangel bekämpft man mit mehr Medizinstudienplätzen und mehr Wertschätzung für die Arbeit der Ärztinnen und Ärzte.“ Wenker nennt fünf Forderungen für die Zukunft der Bundesärztekammer: So sei die BÄK die Instanz, wenn es um Medizinethik gehe. Es müsse die ärztliche Unabhängigkeit gewahrt werden. Drittens solle es keine finanziellen Anreize für medizinische Leistungen geben. Dafür müsse viertens die Selbstverwaltung gestärkt werden. Und an der Digitalisierung in der Medizin führe kein Weg vorbei. „Ich bin kein Basta-Typ, ich führe gerne Gespräche mit allen“, erklärt Wenker.
Als vierter Redner geht Dr. med. Günther Jonitz ans Mikro. Der Präsident der Kammer Berlin war bei den vergangenen Wahlen immer wieder für das Amt angetreten. „Politische Fehlleistungen wie die Einführung der Krankenhausabrechnungssystematik mit den DRGs haben mich in die Berufspolitik gebracht“, erklärt der 60-Jährige. Er betont: „Die evidenzbasierte Medizin und die Patientensicherheit sind die Grundsäulen der medizinischen Ethik.“ Dafür wolle er sich einsetzen. Er sei aber kein „klassischer Verbandspolitiker. Ich bin Standespolitiker.“ Bei der Kammer in der Hauptstadt engagieren sich viele junge Ärztinnen und Ärzte, betont er und fordert: „Die Ärzteschaft muss wieder den Platz einnehmen, der ihr zusteht: im Führerhäuschen des Gesundheitswesens.“
Ein dritter Wahlgang wird nötig
Die Delegierten des 122. Ärztetages sind an diesem Vormittag zum ersten Mal aufgerufen, eine der vier Wahlurnen in der Messehalle für ihre Stimmabgabe zu nutzen. Die Auszählung der 249 Stimmen in diesem ersten Wahlgang dauert 15 Minuten. Montgomery verkündet das Ergebnis: keine Enthaltung, keine ungültige Stimme. 91 Delegierte votierten für Reinhardt, 88 für Wenker, 46 für Quitterer und 24 für Jonitz. Damit erreichte keiner der vier Bewerber die benötigte absolute Mehrheit von 125 Stimmen.
Der Berliner Kammerpräsident tritt im zweiten Wahlgang nicht mehr an – seine folgende Kandidatur als Vizepräsident liegt schon auf den Tischen der Delegierten. Noch ist es aber nicht so weit: Der zweite Wahlgang sowie die Auszählung der 249 Stimmen dauert dieses Mal 20 Minuten. Gegen 12.30 Uhr steht das Ergebnis fest: wieder keine Enthaltungen und keine ungültigen Stimmen. Für Reinhardt stimmten 109 Delegierte, für Wenker 100 und für Quitterer 40.
Damit wird ein dritter Wahlgang notwendig – an dem sich Quitterer nicht mehr beteiligt. In diesem Wahlgang genügt laut BÄK-Satzung die einfache Mehrheit.
13 Uhr: Nachfolger gefunden
Jetzt ist die Spannung auf dem Höhepunkt – es ist das erwartete Duell zwischen Reinhardt und Wenker, dem Hausarzt und der Klinikärztin. Etwa zehn Minuten benötigen die Delegierten an der Urne. Die Auszählung dauert 15 Minuten. Fotografen mit ihren Kameras, eine Fernsehkamera sowie Delegierte mit ihren Smartphones positionieren sich auf den beiden Seiten der Halle, wo Wenker und Reinhardt jeweils auf das Ergebnis warten.
Um Punkt 13 Uhr ist es so weit, Montgomery verkündet seinen Nachfolger: Bei drei Enthaltungen und einer ungültigen Stimme bekommt Reinhardt das Votum von 124 Delegierten – Wenker kann 121 Stimmen auf sich vereinen. Der knappe Ausgang wird mit 20 Sekunden Applaus gefeiert. Danach hört man in der Halle ein lautes „Ja“ – Reinhardt nimmt die Wahl an. Damit ist erstmals seit vier Jahrzehnten ein Hausarzt an der Spitze der Bundesärztekammer.
Das Blitzlichtgewitter will gar nicht enden, als die Wahlkontrahenten und andere Körperschafts- sowie Verbandsvertreter dem neuen Präsidenten zur Wahl gratulieren. Dabei geht fast unter, dass es nun keine Mittagspause geben soll, um die weiteren Wahlgänge zu schaffen. Noch während die Bewerberinnen und Bewerber für die Vizepräsidentschaft vorgelesen werden, beantragen einige Delegierte eine Auszeit von zehn Minuten. Es dauert schließlich 25 Minuten, bis die Delegierten die Reihen wieder füllen.
Als Vizepräsidentin kandidiert die Bremer Kammerpräsidentin Dr. med. Heidrun Gitter. In ihrer Rede stellt sie ihre Themen Aus- und Weiterbildung von Ärzten, der ärztlichen Versorgung sowie die ärztliche Psychotherapie in den Vordergrund. „Es sollen immer neue Gesundheitsberufe erfunden werden, um unsere ärztliche Tätigkeit zu übernehmen. Allein die freiberufliche Tätigkeit ist eine Garantie dafür, dass Gesundheitspolitik ärztlich ist“, so Gitter.
Ihr Gegenkandidat ist San.-Rat. Dr. med. Josef Mischo, Kammerpräsident im Saarland. „Wir stehen alle für den Erhalt der Freiberuflichkeit. Ihre Wahl heute ist eine Personenwahl. Welchen Typ wollen Sie: Den eher ruhigen oder den lautstarken?“, fragt Mischo, der sich seit 20 Jahren in der Berufspolitik engagiert. „Ich habe meine frühere Anstellung im Krankenhaus gekündigt, weil ich mit dem Klinikmanagement nicht mehr einverstanden war“, berichtet er. Da es keine weiteren Gegenkandidaten gibt, dürfen die 249 Delegierten nun zum vierten Mal an die Urne. Die Stimmauszählung dauert gute sechs Minuten, danach ist klar: Für Gitter stimmten 125 Delegierte, für Mischo 113. Sie nimmt die Wahl zur Vizepräsidentin an.
Für das zweite Vizepräsidentenamt – beide Vizepräsidenten seien gleichberechtigt, betont Montgomery – treten Dr. med. Ellen Lundershausen und Jonitz an. Die Kammerpräsidentin aus Thüringen ist niedergelassene HNO-Ärztin und führt ihre Praxis in Erfurt mit ihren beiden Töchtern. Sie ist seit 1993 berufspolitisch aktiv. „Ich kenne die tägliche ärztliche Praxis aus eigenem Erleben und weiß, was uns das Arbeiten gelegentlich vergällt“, so Lundershausen. „Mir fehlt es teilweise an Zeit, um mich mit dem Patienten zu befassen. Ich fühle mich getrieben von sinnfreier Bürokratie.“ Sie fordert den Schulterschluss der Ärzteschaft und „Zivilcourage für unsere Patienten“.
Zwei Vizepräsidentinnen
Jonitz, der bei der Vorstellung als Kandidat für das Amt des Präsidenten bereits seine politischen Forderungen äußerte, tritt erneut ans Pult. „Ich mache Ihnen mein Angebot noch einmal: In den letzten zwei Stunden hat sich weder etwas an meinen Überzeugungen noch an meiner Grundhaltung geändert.“ Mit großem Applaus geht er von der Bühne – und die Delegierten zum fünften Mal an die Urne.
25 Minuten später steht fest: Die Bundesärztekammer bekommt eine zweite Vizepräsidentin: Für Lundershausen haben 126 Delegierte gestimmt, für Jonitz 111. Mit einem lauten „Ja“ nimmt sie die Wahl an.
Inzwischen ist die spannungsgeladene Luft aus der Halle gewichen. Das Trio Reinhardt, Gitter und Lundershausen war im Vorfeld gemeinsam auf- und angetreten und hat sich durchgesetzt.
Aber es fehlen noch zwei Positionen: Der „weiterer Arzt/die weitere Ärztin“, mit denen der Vorstand der Bundesärztekammer um die erweitert wird, die nicht qua Kammerpräsidentenamt dem Gremium angehören, sind noch offen. Für beide Ämter gibt es drei Kandidatinnen und zwei Kandidaten.
Für den ersten Platz kandidiert die Dr. med. Susanne Johna, Marburger Bund (MB-)Vorsitzende in Hessen und Mitglied im Präsidium der Kammer Hessen. Sie hatte schon in den vergangenen Jahren den Posten „weitere Ärztin“ im BÄK-Vorstand inne. Ihre Gegenkandidatin ist Dr. med. Paula Hezler-Rusch, Fachärztin für Psychiatrie aus Konstanz und Präsidentin der Bezirkskammer Südbaden. Johna fordert bessere Rahmenbedingungen für das ärztliche Handeln. „Mir ist nichts wichtiger, als die Unabhängigkeit unserer ärztlichen Entscheidungen gegen alle Angriffe von außen zu verteidigen.“ Für die nächsten Jahre fordert sie eine starke BÄK, die „eigene Konzepte für die Gesundheitsversorgung von morgen“ erarbeitet.
Hezler-Rusch muss sich bei den Delegierten erst vorstellen: niedergelassen seit 1993, in der Kammer berufspolitisch aktiv. „Anlass für meine Bewerbung ist die aktuelle berufspolitische Lage mit dem drohenden Herausbrechen der Behandlung psychischer Krankheiten aus der ärztlichen Zuständigkeit. Mein Ziel ist, der ärztlichen Fachkompetenz in dem Bereich Gehör zu verschaffen.“ Das Ergebnis des siebten Urnengangs ist um kurz nach 15 Uhr eindeutig: Mit 198 Stimmen gewinnt Johna gegen Hezler-Rusch, die 42 Stimmen erhält.
Um den letzten freien Posten, den zweiten „weiteren Arzt/weitere Ärztin“, gibt es ein Rennen zwischen zwei Kandidatinnen und zwei Kandidaten: Die Präsidentin des Ärztinnenbundes, Dr. med. Christiane Groß, bewirbt sich, ebenso wie die gerade unterlegene Hezler-Rusch. Auf der Kandidatenliste steht Dr. med. Hans-Michael Mühlenfeld, Hausarzt in Bremen. Als vierter Kandidat meldet sich Dr. med. Peter Bobbert, Schatzmeister der Kammer Berlin sowie Mitglied im Vorstand des MB.
Viererrennen um weiteres Amt
Groß kündigt vier Themen an, für die sie sich einsetzen will: Digitalisierung im Gesundheitswesen und „sinnvolle Telemedizin für die normale Versorgung“. Die ärztliche Psychotherapie müsse erhalten bleiben ebenso wie die Freiberuflichkeit. Auch will sie sich für die Gesundheit der Ärzte und zufriedenstellende Arbeitsbedingungen stark machen. Als Zweiter spricht Hausarzt Mühlenfeld, der sich als Vorsitzender des Instituts für die hausärztliche Fortbildung vor allem für die ärztliche und qualitätsgesicherte Delegation einsetzen will. Hezler-Rusch wiederholt ihre Forderungen aus der ersten Rede.
Als vierter Kandidat tritt Bobbert ans Mikrofon. Der Kardiologe ist 41, Vater von drei Kindern und setzt sich für die Digitalisierung ein. „Meine Motivation ist die Verantwortung für unseren freien Beruf. Freier Beruf bedeutet für mich: Anstand, Moral und Menschlichkeit“, so Bobbert. „Das haben wir 2015 und 2016 bei der Versorgung der Flüchtlinge gezeigt.“
Der achte Wahlgang bringt kein klares Ergebnis: Groß erhält 70 Stimmen, Hezler-Rusch 17, Mühlenfeld 45. Vorn liegt Bobbert mit 112 Stimmen. Die Delegierten müssen ein neuntes Mal zu Urne. Um 16.15 Uhr ist dann der Posten besetzt: Die Stichwahl entscheidet Bobbert mit 145 Stimmen für sich. Für Groß stimmen 95 Delegierte.
Die Wahlleiter Montgomery, Dr. med. Theodor Windhorst und Dr. med. Max Kaplan übergeben nach fünf Stunden und neun Wahlgängen an den ältesten Delegierten – traditionell nimmt dieser den Amtseid ab. Beim 122. Deutschen Ärztetag ist es Dr. med Gabriel Nick, 80 Jahre alt und Delegierter aus Hessen.
Die Glückwünsche der Delegierten und der anderen Verbände im Saal nehmen an diesem Nachmittag kein Ende. Und auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gratuliert – per SMS und Tweet.
Rebecca Beerheide, Falk Osterloh
