ArchivDeutsches Ärzteblatt23-24/2019Bundesministerium für Gesundheit: Ermächtigungsregelung für Impfschutz und Prophylaxe geplant

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Bundesministerium für Gesundheit: Ermächtigungsregelung für Impfschutz und Prophylaxe geplant

Dtsch Arztebl 2019; 116(23-24): A-1140 / B-940 / C-928

Maybaum, Thorsten

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Für Notlagen wie eine Influenzapandemie halten die Bundesländer Arzneimittel und Wirkstoffe zur Verarbeitung bereit. Foto: dpa
Für Notlagen wie eine Influenzapandemie halten die Bundesländer Arzneimittel und Wirkstoffe zur Verarbeitung bereit. Foto: dpa

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) will in Einzelfällen künftig schnell und selbst entscheiden können, welche Schutzimpfungen und andere „Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe“ von der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) finanziert werden müssen. Das geht aus einem Änderungsantrag von Union und SPD für das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung hervor. Vorgesehen ist darin, dass das BMG zu der geplanten Ermächtigung die Ständige Impfkommission und den GKV-Spitzenverband anhören muss. Der Bundesrat soll außen vor bleiben. Wenn das Ministerium die Entscheidung per Rechtsverordnung getroffen hat, sollen Versicherte direkt Anspruch auf die beschlossenen Leistungen erhalten. Die Verordnungsermächtigung solle „insbesondere in eiligen Notfällen sicherstellen, dass die Kostentragung für bestimmte Schutzimpfungen für die Versicherten bei der GKV klar geregelt ist, wenn etwa eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie [...] durch den Gemeinsamen Bundes­aus­schuss zu der jeweiligen Schutzimpfung noch nicht erfolgt ist“, heißt es in der Begründung zu dem Antrag. Eine klare Regelung könne auch für andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe notwendig werden, wenn etwa „Einzelfallentscheidungen zur Erstattung nicht abgewartet werden“ könnten oder eine „einheitliche Handhabung“ nicht sichergestellt sei, schreiben Union und SPD. Dies könne beispielsweise im Fall einer Influenzapandemie für die Empfehlung einer prophylaktischen Gabe von antiviralen Arzneimitteln infrage kommen, falls noch keine oder nicht ausreichende Pandemieimpfstoffe zur Verfügung stünden. may

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