ArchivDeutsches Ärzteblatt26/2019Pflege: Gesetz für höhere Löhne auf dem Weg

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Pflege: Gesetz für höhere Löhne auf dem Weg

Dtsch Arztebl 2019; 116(26): A-1256 / B-1032 / C-1020

dpa; afp; KNA

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Das Bundeskabinett gab grünes Licht für die Reform. Foto: picture alliance/dpa
Das Bundeskabinett gab grünes Licht für die Reform. Foto: picture alliance/dpa

Die Bundesregierung ist den nächsten Schritt zu besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen in der Altenpflege gegangen. Das Bundeskabinett brachte einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg. Darin werden zwei Möglichkeiten eröffnet, um die Bezahlung zu verbessern: ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag oder höhere Mindestlöhne. Das Gesetz muss noch durch Bundestag und Bundesrat. Bis Ende des Jahres soll es in Kraft treten. Es sei die Aufgabe von Gewerkschaften und Arbeitgebern, zu verhandeln und zu entscheiden, welchen Weg sie gehen wollten, teilte das Bundesarbeitsministerium mit. Die Regierung hatte sich im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege mit wichtigen Akteuren der Branche darauf verständigt, dass Pflegekräfte künftig von besseren Arbeitsbedingungen und höheren Löhnen profitieren sollen. Allerdings bleibt der Weg umstritten. Die Opposition kritisierte, dass die Regierung noch keine konkreten Finanzierungsvorschläge gemacht hätte. Sie warnte vor weiteren finanziellen Belastungen der Bedürftigen. dpa/afp/kna

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