ArchivDeutsches Ärzteblatt27-28/2019Leichenschau: Gefahr durch Unterfinanzierung

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Leichenschau: Gefahr durch Unterfinanzierung

Dtsch Arztebl 2019; 116(27-28): A-1315 / B-1083 / C-1070

Thode, Bernd

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Die Obduktionsrate in Deutschland ist deutlich niedriger als in vielen anderen europäischen Ländern. Grund dafür sind auch die zu niedrigen Vergütungssätze für die rechtsmedizinischen Institute. Eine Novellierung des entsprechenden Gesetzes ist unumgänglich.

Foto: mauritius images/Erwin Rachbauer
Foto: mauritius images/Erwin Rachbauer

Die Zahl der Obduktionen in Deutschland ist zu niedrig. Während die Obduktionsquoten in England, Wales, Schweden und Finnland zwischen 20 und 30 Prozent liegen, werden hierzulande weniger als 5 Prozent der Toten klinisch und gerichtlich obduziert. Dabei gilt als gesichert, dass die Zahl nachgewiesener Tötungsdelikte mit der Höhe der Obduktionsquote korreliert (1, 2). Der 121. Deutsche Ärztetag in Erfurt hat im vergangenen Jahr kritisiert, dass die Quote klinisch-pathologischer Obduktionen auf 1 bis 3 Prozent abgefallen sei (3). Wie bedeutsam Obduktionen sind, zeigt zugleich die Verurteilung des ehemaligen Krankenpflegers Niels Högel, der vor Kurzem wegen 85-fachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Trotzdem haben Leichenschauen und Obduktionen in Deutschland einen schweren Stand: Institute der Rechtsmedizin wurden zusammengelegt oder sogar geschlossen (4).

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Für die problematische Situation der Rechtsmedizin ist insbesondere das bundesrechtliche Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) verantwortlich, nach dem rechtsmedizinische Dienstleistungen für Dritte vergütet werden (5). So beklagt der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin, Prof. Dr. med. Thomas Bajanowski, dass bei den Instituten für Rechtsmedizin nicht unbeträchtliche Finanzdefizite aufgrund der Dienstleistungen vor allem für die Justiz und die Polizei bestünden, weil diese entweder nicht vergütet oder nach den im JVEG vorgesehenen Vergütungssätzen häufig nicht auskömmlich bemessen seien. Als Beispiele nennt er die zweiten Leichenschauen und gerichtliche Obduktionen. Dies gelte unabhängig davon, ob die Institute den Medizinischen Fakultäten der Universitäten – wie im Freistaat Sachsen – oder den Universitätsklinika – wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen – zugeordnet sind (6).

Die Aufgaben der rechtsmedizinischen Institute sind vielfältig: Neben der Aufklärung von Straftaten gegen Leib und Leben sowie der Forschung und Lehre betreiben sie Gewaltopferambulanzen und erbringen in unterschiedlichem Umfang Leistungen für die zuständigen Stellen der Justiz, der Polizei, des Sozialwesens sowie vereinzelt auch für private Auftraggeber. Diese Leistungen stellen wichtige Aufgaben im staatlichen Interesse dar. Es ist daher besonderer Wert darauf zu legen, dass die Funktionsfähigkeit der Rechtsmedizin gesichert ist.

Institute arbeiten defizitär

Wie defizitär die Institute arbeiten, hatte unter anderem eine Umfrage durch das sachsen-anhaltinische Wissenschaftsministerium ergeben. 13 Bundesländer erklärten dabei, dass eine Vollkostendeckung aus den JVEG-Erlösen für die unterstützenden Dienstleistungen für die hoheitlichen Aufgaben der Strafverfolgungsbehörden mit Ausnahme von Einzelfällen nicht gewährleistet sei (7). Auch die letzte Anpassung des JVEG am 1. August 2013 mit einer Erhöhung der Vergütungssätze hat daran dem Grunde nach nichts geändert (8). Denn eine im Jahr 2014 durchgeführte Umfrage hat aufgrund einer Rückmeldung von zehn Ländern ergeben, dass bei keinem Institut eine vollständige Refinanzierung durch das JVEG vorlag (9). Nach wie vor sind die Vergütungssätze bei Obduktionen nicht auskömmlich (10). Derzeit erhält ein Institut im Normalfall 380 Euro für eine Obduktion. Bei besonders ungünstigen Bedingungen beträgt das Honorar 500 oder 670 Euro. Da eine Leichenöffnung von zwei Ärzten vorgenommen werden muss, haben beide einen Vergütungsanspruch (11). Nach einer vom Universitätsklinikum Heidelberg erarbeiteten und 2013 veröffentlichten Kalkulation liegen die Kosten ausgehend von 350 Obduktionen pro Jahr jedoch bei 1 508 Euro. Demgegenüber steht eine tatsächliche Vergütung gemäß novelliertem JVEG von 1 030 Euro (12). Laut Mitteilung der baden-württembergischen Staatsregierung vom Juli 2014 liegt die Unterdeckung für das dortige Institut bei über einer Million Euro im Jahr (13).

Ursächlich für die Defizite sind neben den zu knapp bemessenen Vergütungssätzen auch hohe Vorhaltekosten der Institute, zum Beispiel die Bereitstellung einer 24-stündigen Rufbereitschaft, die Bereitstellung eines Leichenschauhauses, die Vorhaltung eines Sicherheits- und Qualitätsmanagementsystems sowie die Gewährleistung eines niedrigschwelligen Zugangs für Untersuchungen von Gewaltopfern (14). Auch ein Bereitschaftsdienstzuschlag für Arbeitszeiten außerhalb der gewöhnlichen Bürozeiten sei im JVEG nicht abgebildet, wie das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) feststellte (15).

Um die rechtsmedizinischen Institute auskömmlich zu finanzieren, ist eine erneute Novellierung des JVEG unumgänglich. Dabei müssen nicht nur die Vergütungssätze vor allem für die Obduktionen angepasst, sondern auch die Vorhaltekosten durch Zuschläge refinanziert werden. Spezielle JVEG-Zuschlagskomponenten bieten sich an, um zum Beispiel technische Gerätschaften oder Leistungen außerhalb der gewöhnlichen Dienstzeiten zu vergüten.

Reformiert werden muss zudem die derzeitige Vergabepraxis. Denn heute werden des Öfteren Vergütungen mit Privatlaboren für die forensischen Analysen von Blutalkohol und DNA vereinbart, die unterhalb der JVEG-Sätze liegen. Dies führt zur Reduktion der Auftragslage bei den rechtsmedizinischen Instituten und damit wegen fehlender Kostendeckungsbeiträge sogar zu einer Erhöhung der vorhandenen Defizite aufgrund von gleichbleibenden Fixkosten.

So hat das OLG Dresden bereits im Jahr 2010 entschieden, dass die freihändige Vergabe der Dienstleistung im Zusammenhang mit DNA-Proben, Blut und anderen humangenetischen Proben im Rahmen der Strafverfolgung unzulässig sei. Es habe vielmehr zumindest eine nationale Ausschreibung zu erfolgen, an der sich auch die Institute beteiligen könnten (16). Folglich bleiben für die Institute die Leistungen übrig, die komplizierter und anspruchsvoller und zugleich wirtschaftlich uninteressant sind. Zudem ist anzumerken, dass dieses Outsourcing auf Privatlabore mit einem privatwirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnis der Strafverfolgungsbehörden bedenklich ist (17).

Funktionierender Rechtsstaat

Um eine auskömmliche Vergütung zu ermöglichen, sollten die Institute eine umfangreiche Analyse ihrer Aufgaben mit den Ist- und Plankosten für die einzelnen Leistungen auf aktuellem Stand durchführen, um damit die defizitären Bereiche und deren Ursachen ermitteln zu können. Dabei ist zwischen den Leistungen, die zwingend für die Forschung und Lehre erforderlich sind, und den übrigen Leistungen zu differenzieren.

Aktuell haben einige Bundesländer angesichts der Unterfinanzierung der rechtsmedizinischen Institute eine Sockelfinanzierung auf den Weg gebracht. So ist zum Beispiel im Doppelhaushalt 2019/ 2020 des Freistaats Sachsen für die „Finanzierung der rechtsmedizinischen Dienstleistungen“ der beiden Institute in Dresden und Leipzig insgesamt ein Zuschuss von einer Million Euro pro Jahr veranschlagt (18). In Schleswig-Holstein erhält die Rechtsmedizin eine Sockelfinanzierung in Höhe von fast einer Million Euro pro Jahr (19). Das entbindet den Bund jedoch nicht von seiner Pflicht zur Novellierung des JVEG. Erforderlichenfalls sollte eine zwischen den Ländern abgestimmte Bundesratsinitiative mit konkreten Vorschlägen angestoßen werden. 2014 wurde ein erneuter Vorstoß zur Novellierung des JVEG noch als wenig erfolgversprechend eingeschätzt (20). Fünf Jahre später dürften bessere Aussichten bestehen, auch weil die Sensibilität für einen funktionierenden Rechtsstaat sowie eine Steigerung der Aufklärungsquote bei Tötungsdelikten in der Gesellschaft zugenommen hat.

Anschrift des Verfassers:

Dr. jur. Bernd Thode

Königsberger Straße 6

25566 Lägerdorf

Literatur im Internet:
www.aerzteblatt.de/lit2719
oder über QR-Code.

GOÄ-Vergütung für ärztliche Leichenschau steigt

Die ärztliche Leichenschau soll ab dem 1. Januar 2020 besser vergütet werden. Rund 166 Euro sind künftig für eine eingehende Leichenschau (Leistungsnummer 101) vorgesehen – plus Zuschläge, wie es im Entwurf für eine „Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)“ heißt, den das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium im April vorgelegt hat. Derzeit können Ärzte für eine Leichenschau lediglich 33 Euro abrechnen; wenn sie nachts oder am Wochenende gerufen werden, sind es 51 Euro.

Die Vergütungshöhe – zuzüglich des Wegegeldes beziehungsweise der Reiseentschädigung und gegebenenfalls anfallender Zuschläge – korrespondiere mit dem von der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden zur Verbesserung der Qualität der äußeren Leichenschau 2011 erarbeiteten Vorschlag für die Honorierung, heißt es in dem Entwurf.

Derzeit sei die Leichenschau für Ärzte „nicht einmal annähernd kostendeckend“, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses „Gebührenordnung für Ärzte“ der Bundes­ärzte­kammer, Dr. med. Klaus Reinhardt, im April. Es sei daher gut, dass das Ministerium im Wesentlichen die Vorschläge der Ärzte aufgegriffen habe. Die deutliche Anhebung des Honorars sei essenziell. Ebenso wichtig sei aber die differenzierte Abbildung der vorläufigen und der eingehenden Leichenschau in unterschiedlichen Gebührenpositionen und die Berechnungsfähigkeit von Zuschlägen bei besonderen Todesumständen oder bei einer unbekannten Leiche. Erfreulich sei ebenfalls, dass in Zukunft die sogenannten Unzeitenzuschläge bei Erbringung der Leichenschau in Nacht- oder Abendstunden, an Wochenenden und an Feiertagen berechnungsfähig seien. may

1.
Madea B, Rothschild M: Ärztliche Leichenschau: Feststellung der Todesursache und Qualifikation der Todesart. Dtsch Arztebl 2010; 107 (33): 575–88 (585); vgl. dazu auch: Gossner T: Schlusslicht in Europa. Dtsch Arztebl 2011; 108 (6): 97 VOLLTEXT VOLLTEXT
2.
Brinkmann B, in: Drs. 6/6015 des Sächsischen Landtags vom 23.11.2016, Anhörung zur „Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen“ vom 23.11.2016:31.
3.
121. Deutscher Ärztetag vom 8.5. bis 11.5.2018 in Erfurt Beschlussprotokoll : 213 ff.
4.
Drs. 16/3281 des Landtags von Baden-Württemberg vom 16.1.2018, Leichenschau und Obduktion in Baden Württemberg: 2.
5.
JVEG vom 5.5.2004 (BGBI. 1 718 , 776), das zuletzt durch Art. 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 11.10.2016 (BGBI. 1 2222) geändert worden ist.
6.
Vgl. Bajanowski T: Drs. 6/6015 des Sächsischen Landtags vom 23.11.2016, Anhörung zur „Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen“ : 2 f. 4, 35.
7.
Drs. 15/198 des Landtags von Baden-Württemberg vom 8.7.2011, Mitteilung der Landesregierung: 3.
8.
BGBI. 1 2013, 2586.
9.
Drs. 15/5549 des Landtags von Baden-Württemberg vom 25.7.2014, Mitteilung der Landesregierung: 3.
10.
Vgl. z. B. Fleischmann K (Fn. 3): 12.
11.
Meyer P, Höfer A, Bach W, Oberlack H: Kommentar zum JVEG, 26. Aufl. 2014, Teil I Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) Rz. 16.
12.
Drs. 15/3917 des Landtags von Baden-Württemberg vom 7.8.2013, Mitteilung der Staatsregierung: 2, und Drs. 15/4046 des Landtags von Baden-Württemberg vom 8.10.2013, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft: 2; vgl. auch Brinkmann (Fn. 2): 7.
13.
Drs. 15/5549 des Landtags von Baden-Württemberg vom 25.7.2014, Mitteilung der Staatsregierung: 3.
14.
Bajanowski T (Fn. 12) : 4.
15.
Beschluss des OLG Stuttgart vom 8.11.2007, 2 Ws 183/07.
16.
OLG Dresden, Beschluss vom 12.10.2010, WVerg 0009/10: 15; vgl. auch Erfurt C (Fn. 17): 9.
17.
Stoffer H: Wieviel Privatisierung „verträgt“ das strafprozessuale Ermittlungsverfahren? 2016, 95.
18.
Einzelplan 12: 193 u. 206.
19.
Rechtsmedizin der Universitätsklinik Schleswig-Holstein erhält fast eine Million Euro pro Jahr, www.aerzteblatt.de. 27.2.2017 .
20.
Drs. 15/5549 des Landtags von Baden-Württemberg vom 25.7.2014, Mitteilung der Landesregierung: 3.
1.Madea B, Rothschild M: Ärztliche Leichenschau: Feststellung der Todesursache und Qualifikation der Todesart. Dtsch Arztebl 2010; 107 (33): 575–88 (585); vgl. dazu auch: Gossner T: Schlusslicht in Europa. Dtsch Arztebl 2011; 108 (6): 97 VOLLTEXT VOLLTEXT
2.Brinkmann B, in: Drs. 6/6015 des Sächsischen Landtags vom 23.11.2016, Anhörung zur „Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen“ vom 23.11.2016:31.
3.121. Deutscher Ärztetag vom 8.5. bis 11.5.2018 in Erfurt Beschlussprotokoll : 213 ff.
4. Drs. 16/3281 des Landtags von Baden-Württemberg vom 16.1.2018, Leichenschau und Obduktion in Baden Württemberg: 2.
5.JVEG vom 5.5.2004 (BGBI. 1 718 , 776), das zuletzt durch Art. 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 11.10.2016 (BGBI. 1 2222) geändert worden ist.
6.Vgl. Bajanowski T: Drs. 6/6015 des Sächsischen Landtags vom 23.11.2016, Anhörung zur „Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen“ : 2 f. 4, 35.
7.Drs. 15/198 des Landtags von Baden-Württemberg vom 8.7.2011, Mitteilung der Landesregierung: 3.
8.BGBI. 1 2013, 2586.
9.Drs. 15/5549 des Landtags von Baden-Württemberg vom 25.7.2014, Mitteilung der Landesregierung: 3.
10.Vgl. z. B. Fleischmann K (Fn. 3): 12.
11.Meyer P, Höfer A, Bach W, Oberlack H: Kommentar zum JVEG, 26. Aufl. 2014, Teil I Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) Rz. 16.
12.Drs. 15/3917 des Landtags von Baden-Württemberg vom 7.8.2013, Mitteilung der Staatsregierung: 2, und Drs. 15/4046 des Landtags von Baden-Württemberg vom 8.10.2013, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft: 2; vgl. auch Brinkmann (Fn. 2): 7.
13.Drs. 15/5549 des Landtags von Baden-Württemberg vom 25.7.2014, Mitteilung der Staatsregierung: 3.
14.Bajanowski T (Fn. 12) : 4.
15.Beschluss des OLG Stuttgart vom 8.11.2007, 2 Ws 183/07.
16.OLG Dresden, Beschluss vom 12.10.2010, WVerg 0009/10: 15; vgl. auch Erfurt C (Fn. 17): 9.
17.Stoffer H: Wieviel Privatisierung „verträgt“ das strafprozessuale Ermittlungsverfahren? 2016, 95.
18.Einzelplan 12: 193 u. 206.
19.Rechtsmedizin der Universitätsklinik Schleswig-Holstein erhält fast eine Million Euro pro Jahr, www.aerzteblatt.de. 27.2.2017 .
20.Drs. 15/5549 des Landtags von Baden-Württemberg vom 25.7.2014, Mitteilung der Landesregierung: 3.

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dr.med.thomas.g.schaetzler
am Dienstag, 9. Juli 2019, 09:07

OBDUKTION vs. LEICHENSCHAU

Die Titelzeile „Leichenschau: Gefahr durch Unterfinanzierung“
Dtsch Arztebl 2019; 116(27-28): A-1315 / B-1083 / C-1070
Ist m.E. irreführend.
Der DÄ-Artikel von Dr. jur. Bernd Thode bezieht sich wohl nur und ausschließlich auf die Obduktion (lateinisch obductio, von obducere: ‚bedecken‘, nachträglich ‚hinzuziehen‘ bzw. ‚vorführen‘). Sie ist eine innere Leichenschau (Leichenöffnung) zur Feststellung der Todesursache und zur Rekonstruktion des Sterbevorgangs. Diese Art der Leichenschau wird von Pathologen und Rechtsmedizinern (Forensikern) durchgeführt, wobei ihnen Sektionsassistenten assistieren. Andere, heute synonym gebrauchte Bezeichnungen sind Autopsie (griechisch autopsía/aftopsía [f.] ‚eigene Schau‘).

Leichenschau ist dagegen der allgemeine Oberbegriff für die Untersuchung der Leiche eines Menschen zur Feststellung des Todes und zur Bestimmung der Ursachen und näheren Umstände eines Todes. Sie wird von einem Arzt vorgenommen. https://de.wikipedia.org/wiki/Leichenschau

Unabhängig von der Berichterstattung im Deutschen Ärzteblatt ist es ein Anachronismus, dass von Hausärztinnen und Hausärzten bzw. von in der spezialisierten Krankenversorgung tätigen Assistenz-, Fach- und Spezial-Ärzten in Klinik und Praxis unter Zeitdruck und Verantwortung für die Lebenden Spezialkenntnisse und Fähigkeiten der professionellen Leichenschau bei den Toten eingeforderte werden. Dies gilt auch für den ambulanten/stationären Notdienst. Nicht nur Allgemeinärzte und hausärztliche Internisten sind in Primär- und Sekundärprävention, biografisch begründeter Anamnese, Patienten-Untersuchung, abgestufter und Evidenz-basierter Differenzialdiagnostik, Risiko-Stratifizierung, Krankheitslast adaptierter konservativer und interventioneller Therapie, Schmerzlinderung, Palliation und Sterbebegleitung involviert, weitergebildet, qualifiziert und absorbiert. Aufgaben eines geschulten und qualifizierten Rechtsmediziners mit entsprechender Institutsausstattung oder eines amtlich bestallten Leichenschauers ("Coroner") können sie n i c h t auch noch übernehmen.

Die Inspektion bzw. Untersuchung eines von Fachpersonal herbeigeschafften, vollständig entkleideten, gut ausgeleuchteten und nach Fotodokumentation des Auffindungsortes von Verschmutzungsspuren gereinigten Leichnams gemeinsam mit Assistenzpersonal ist uns niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten einfach nicht möglich. Denn nur dabei könnten versteckte Injektions-, Stich- oder Schusswunden unter dem Haaransatz, diskrete Strangulationsspuren, Erstickung durch äußere Einwirkungen, Schädelbasis-Frakturen, verdächtige Hauteffloreszenzen, aber auch Beibringung von tödlich wirkenden Mitteln in Körperöffnungen, Vergiftungen etc. detektiert werden.

Unter dem Druck einer Notfallsprechstunde, eines übervollen Wartezimmers, der Dokumentation einer gerade ambulant/stationär durchgeführten Intervention, einer besonders Leichenschau-fremden Spezialisierung, einer notwendigen Krankenbeobachtung, der Regelung und Befriedigung persönlich-privater Verrichtungen und Betätigungen, aber auch im Beisein von trauernden, wehklagenden, verstörten, in seltenen Fällen innerlich frohlockenden Angehörigen, ist die korrekte Leichenschau im häuslichen Milieu unter den kritischen Blicken einer sich stetig vergrößernden Trauergemeinde ein fast undurchführbares „Public Viewing“.

Ein staatlich vereidigter und beamtenbesoldeter „Coroner“, wie z. B. in allen Bundesstaaten der USA für über 300 Millionen Menschen gesetzlich geregelt, würde als neutraler, rechtsmedizinisch geschulter Untersucher, Sachverständiger und Amtsperson mit Unterstützung von Hilfskräften das ihm fremde Terrain eines häuslichen oder öffentlichen Auffindungsortes inspizieren und die Trauergemeinde mit der ihm eigenen Professionalität und Autorität in die Schranken weisen. Suspekte, möglicherweise strafrechtlich relevante Umstände würden detektiert und den hinzukommenden Ermittlungsbehörden gegenüber kommuniziert werden.

Ein erster Fortschritt ist die Aufwertung der allgemeinen ärztlichen Leichenschau nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und die Einführung einer qualifizierten Leichenschau in einigen Bundesländern.

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund