ArchivDeutsches Ärzteblatt27-28/2019Prävention: Merkel für vollständiges Verbot von Tabakwerbung

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Prävention: Merkel für vollständiges Verbot von Tabakwerbung

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Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt an eine Einigung in der Union bis zum Jahresende. Foto: picture alliance/dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt an eine Einigung in der Union bis zum Jahresende. Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für ein Verbot von Tabakwerbung ausgesprochen, das in der Unionsfraktion im Bundestag hochumstritten ist. „Ich persönlich glaube, dass wir hier handeln und die Sache zu einer Entscheidung bringen sollten“, sagte sie kürzlich in der Regierungsbefragung im Bundestag. „Bis zum Jahresende werden wir eine Haltung dazu finden.“ Merkel ergänzte: „Wenn es nach mir geht, sollten wir die Werbung für Tabakprodukte verbieten.“ Sie räumte ein, dass dieses Thema in ihrer eigenen Fraktion sehr konträr diskutiert werde. „Aber auch das werden wir schaffen.“ In der vergangenen Wahlperiode war ein Anlauf für ein Außenwerbeverbot am Widerspruch der Union gescheitert. Das Bundeskabinett stimmte 2016 zwar einem Entwurf zu, Tabakwerbung auf Plakatwänden und im Kino ab 2020 weitgehend zu verbieten. Das Gesetz wurde aber nie beschlossen. Anfang dieses Jahres kam Bewegung in die festgefahrene Debatte. Die Fachpolitiker der Union im Bundestag einigten sich weitgehend darauf, dass bestehende Beschränkungen auch für Außenwerbung gelten sollen. dpa

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