ArchivDeutsches Ärzteblatt PP7/2019Randnotiz: Parlamentarische Fragerunden

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Randnotiz: Parlamentarische Fragerunden

PP 18, Ausgabe Juli 2019, Seite 293

Beerheide, Rebecca

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Im parlamentarischen Betrieb gibt es viele Diskussionsregeln. Da kann man schon einmal den Überblick verlieren. Wie stellt eine Fraktion ihre Anfragen? Welche Fragen sind bei einer Ausschussanhörung erlaubt? Wann gibt es die Möglichkeit für die Opposition, die Regierung direkt zu befragen? Der Bundestag gibt darauf in vielen Informationsmaterialien Antworten. Wer als Abgeordneter neu ist im Bundestag, bekommt diese Fragen auch mehrmals beantwortet. Im Sommer 2019, nach zwei Jahren Parlamentstätigkeit, sind den AfD-Abgeordneten im Gesundheitsausschuss die Regeln aber offenbar weiterhin fremd. Über das Verhalten in geschlossenen Sitzungen wird nur gemunkelt. In den öffentlichen Sitzungen wird die Unkenntnis über parlamentarische Verfahren sichtbar: Ein beispielhafter Dialog zwischen Paul Podolay (AfD) und dem Ausschussvorsitzenden Erwin Rüddel (CDU): „Meine Frage richtete sich an den Datenschutzbeauftragten.“ Rüddel: „Der Datenschutzbeauftragte ist nicht da.“ Podolay: „Aber ich habe eine Frage an den Datenschutzbeauftragten.“ Rüddel: „Dann reichen Sie das schriftlich ein.“ Podolay: „Die nächste Frage richtet sich an die Bundesregierung: Warum ...“ Rüddel: „Herr Abgeordneter, wir haben hier eine Expertenanhörung, keine Anhörung der Bundesregierung.“ Podolay: „Aber die Vertretung der Bundesregierung sitzt doch da.“ Rüddel: „Für Fragen an die Bundesregierung haben wir andere Formate. Heute sind die Experten hier.“ Im dritten Versuch klappen Frage und Antwort. In anderen Sitzungen nicht – und schnell ist die Sitzung kürzer: Bei Fragelosigkeit heißt das Zauberwort inzwischen „AfD-Zeitspende“.

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