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Dtsch Arztebl 2019; 116(29-30): A-1398 / B-1154 / C-1138

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Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat in seiner 439. Sitzung am 19. Juni 2019 (Präsenzsitzung) vor dem Hintergrund des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) einen dreiteiligen Beschluss mit Teil A zu Eckpunkten zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes mit Wirkung zum 19. Juni 2019, Teil B zur extrabudgetären Vergütung gemäß § 87a Abs. 3 Satz 5 Nrn. 3 bis 6 SGB V mit Wirkung zum 11. Mai 2019 und Teil C zu Vorgaben gemäß § 87a Abs. 5 Satz 7 SGB V zur Bereinigung gemäß § 87a Abs. 3 Satz 7 und 8 SGB V mit Wirkung zum 11. Mai 2019 gefasst.

Der Beschluss sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesem Beschluss sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

Hinweis:

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Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten den Beschluss beanstanden.

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