ArchivDeutsches Ärzteblatt31-32/2019Gesundheitspolitik: Kanzlerin Merkel lobt Spahns Arbeit

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Gesundheitspolitik: Kanzlerin Merkel lobt Spahns Arbeit

Dtsch Arztebl 2019; 116(31-32): A-1410 / B-1166 / C-1150

Beerheide, Rebecca

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Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich gut gelaunt den Fragen der Journalisten – auch zu Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn. Foto: picture alliance/AA
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich gut gelaunt den Fragen der Journalisten – auch zu Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn. Foto: picture alliance/AA

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) auf ihrer jährlichen Sommer-Pressekonferenz eine gute Arbeit in seinem Ressort bescheinigt. „Der schafft was weg, wenn ich das so sagen darf“, sagte Merkel auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes zu der Vielzahl der Gesetze, die er in den vergangenen Wochen im Kabinett vorgelegt hatte. „Er packt auch sehr heiße Eisen an“, fügte sie hinzu. Damit spielte sie vor allem auf die Übernahme von 51 Prozent der Anteile der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte an. Spahn habe damit die staatlichen „Mitwirkungsrechte verbessert“. 2005 sei eine ihrer ersten Amtshandlungen die Befassung mit der Gesundheitskarte gewesen. „Ich hatte immer den Glauben an die Selbstverwaltung gehabt, dass das schon irgendwie werden wird.“ Offenbar hat sich diese Ansicht im Laufe der Jahre verändert. „Ich war dann dankbar, dass er da jetzt einfach einmal durchgegriffen hat“, sagte Merkel. Auch die Initiativen bei Masern, die Diskussion um Organspende sowie die Aktivitäten in der Pflege gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium und dem Bundessozialministerium lobte sie. „Die Konzertierte Aktion Pflege hat wirklich viel Bewegung in verschiedene Dinge gebracht“, so Merkel. Auch den Koalitionsvertrag im Bereich Gesundheitspolitik bezeichnete sie als „gutes Fundament“ für die Arbeit. Der Fachkräftemangel – sagte sie später – sei aber eine generelle Herausforderung für alle Branchen, mit der sich die Bundesregierung im Herbst erneut befassen werde. bee

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