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Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat im Rahmen seiner Beschlussfassungen zu TSVG-Regelungen in seiner 452. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) einen Beschluss mit TEIL A zur Änderung des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 439. Sitzung am 19. Juni 2019 TEIL B zur extrabudgetären Vergütung gemäß § 87a Abs. 3 Satz 5 Nrn. 3 bis 6 SGB V mit Wirkung zum 11. Mai 2019 und TEIL B zur Umsetzung des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 439. Sitzung am 19. Juni 2019 TEIL B, Nr. 5 mit Wirkung zum 1. September 2019 gefasst.

Der Beschluss sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesem Beschluss sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

Hinweis:

Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten den Beschluss beanstanden.

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