ArchivDeutsches Ärzteblatt37/2019Krankenhaus: Erneut Streit um Pflegepersonaluntergrenzen

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Krankenhaus: Erneut Streit um Pflegepersonaluntergrenzen

Dtsch Arztebl 2019; 116(37): A-1578 / B-1300 / C-1280

Hillienhof, Arne

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Unter anderem in der Intensivmedizin gelten bereits Pflegepersonaluntergrenzen. Foto: picture alliance/Phanie
Unter anderem in der Intensivmedizin gelten bereits Pflegepersonaluntergrenzen. Foto: picture alliance/Phanie

Auch in diesem Jahr sind die Verhandlungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zur Vereinbarung von Pflegepersonaluntergrenzen gescheitert. Das haben die beiden Organisationen kürzlich in Berlin bekannt gegeben. Die geplante Vereinbarung war dem GKV-Spitzenverband zufolge bereits bis zur Unterschriftsreife verhandelt worden. „Wir bedauern außerordentlich, dass es nicht zu einer Vereinbarung gekommen ist, denn Pflegepersonaluntergrenzen dienen dem Patientenschutz“, sagte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes. Dieser sollte auch in der DKG nicht als nachrangig angesehen werden. Die Krankenhausgesellschaft sieht die Schuld am Scheitern der Verhandlungen hingegen bei den Krankenkassen. „Die Vereinbarung ist, wie im Vorjahr, an der sturen Haltung des GKV-Spitzenverbandes, für die Intensivmedizin und für die Betreuung von Schlaganfallpatienten sachgerechte Lösungen zu vereinbaren, gescheitert“, erklärte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass für pflegesensitive Bereiche Untergrenzen für die Pflegepersonalausstattung festgelegt werden, um eine angemessene Patientenversorgung zu gewährleisten. DKG und GKV-Spitzenverband sind beauftragt, jährlich bis Ende August solche Untergrenzen für das Folgejahr festzulegen. Kommt es nicht zu einer Einigung, erlässt das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium eine sogenannte Ersatzvornahme – wie im vergangenen Jahr bereits geschehen. Das heißt, das Ministerium legt die Grenzen selbst fest. Die gescheiterten Gespräche haben deutliche Kritik in der Politik hervorgerufen. hil

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