ArchivDeutsches Ärzteblatt38/2019Harmonisierung: Warnung an EU vor Übergriffen auf Gesundheitssysteme

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Harmonisierung: Warnung an EU vor Übergriffen auf Gesundheitssysteme

Dtsch Arztebl 2019; 116(38): A-1631 / B-1347 / C-1323

Maybaum, Thorsten

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Angesichts zunehmender Harmonisierungstendenzen in Bezug auf die nationalen Gesundheitssysteme auf europäischer Ebene hat die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) eine Warnung an die künftige EU-Kommission ausgesprochen – und zugleich Gesprächsbereitschaft signalisiert. BÄK-Präsident Dr. med. (I) Klaus Reinhardt stellte klar, dass es keine Übergriffe der EU auf die nationalen Gesundheitssysteme geben dürfe. „Wir erwarten, dass die Kommission den Vertrag von Lissabon einhält. Und der formuliert sehr eindeutig: Die Organisation der Gesundheitssysteme ist Sache der Mitgliedstaaten.“ Die immer neuen Anläufe, die Gesundheitsversorgung im Sinne der Wirtschaft europaweit zu vereinheitlichen oder Behandlungsstandards zu nivellieren, seien damit nicht zu vereinbaren. „Solchen Übergriffen werden wir uns auch in Zukunft entschieden entgegenstellen“, so Reinhardt. Zugleich begrüßte der BÄK-Präsident, dass die künftige EU-Kommission weiterhin mit einem eigenen Gesundheitsressort plant. Diese Entscheidung zeige, dass man dem Thema Gesundheit die angemessene hohe Bedeutung beimesse. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit mit der neuen EU-Kommission, sagte er zur Nominierung der zypriotischen Politikerin Stella Kyriakides als neue EU-Gesundheitskommissarin. Reinhardt betonte, die Ärzteschaft sei immer offen für den Dialog, solange es um die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung gehe. Ansatzpunkte sieht er etwa beim Kampf gegen Antibiotikaresistenzen, der Vermeidung von Lieferengpässen für Arzneimittel und der Förderung von Forschung und Innovation. may

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