ArchivDeutsches Ärzteblatt38/2019Elektronische Patientenakte: Ministerium war schon viel früher über Probleme informiert

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Elektronische Patientenakte: Ministerium war schon viel früher über Probleme informiert

Maybaum, Thorsten

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Das Gesundheitsministerium war bereits im April 2018 über Details zu den Zugriffsrechten informiert. Foto: dpa
Das Gesundheitsministerium war bereits im April 2018 über Details zu den Zugriffsrechten informiert. Foto: dpa

Erst seit Mai dieses Jahres ist öffentlich bekannt, dass die elektronische Patientenakte (ePA) in der ersten Version kein differenziertes Berechtigungsmanagement enthalten wird. Nun zeigt sich, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) schon vor mehr als einem Jahr darüber informiert war. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen hervorgeht, fasste der Lenkungsausschuss der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte bereits am 17. November 2017 einen Beschluss über „feingranulare und grobgranulare Zugriffsrechte“. Das Ministerium wurde am 19. Dezember 2017 per E-Mail darüber informiert – der Anhang mit Details war allerdings nicht übermittelt worden. Wie das BMG weiter erklärt, sei die Anlage mit den Eckpunkten – die im Dezember 2017 fehlte – dem Ministerium letztlich „auf Nachfrage am 2. August 2019 übermittelt“ worden. Über die Festlegung der Zugriffsrechte sei man im Ministerium erstmals im April 2018 informiert worden. Für die Grünen ist klar, dass das Ministerium zu spät auf bestehende Probleme reagiert hat. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hätte – „so ihm das wichtig gewesen wäre“ – spätestens im April 2018 die Möglichkeit gehabt, gegenzusteuern, hieß es aus Kreisen der Grünen. Dann wäre es gar nicht zu der Streichung sämtlicher ePA-Regelungen im Digitale Versorgung-Gesetz gekommen. Im Frühjahr dieses Jahres waren Detailregelungen zur ePA daraus gestrichen worden, weil es aus dem Bundesjustizministerium Bedenken gegeben haben soll. Details zur ePA sollen nun in einem neuen Gesetz geregelt werden. An dem Termin für die ePA-Nutzung (1. Januar 2021) ändert das nichts. may

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