ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2019Nikotinfreie E-Zigaretten: Unionsfraktion für strengere Regeln

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Nikotinfreie E-Zigaretten: Unionsfraktion für strengere Regeln

Dtsch Arztebl 2019; 116(40): A-1755 / B-1451 / C-1423

dpa

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Die Union im Bundestag dringt auf strengere Regeln für nikotinfreie E-Zigaretten. „Der Maßstab muss Klarheit und Wahrheit sein“, sagte Fraktionsvize Gitta Connemann (CDU). Wer auf Nikotin verzichte, sei bisher ungeschützter. „Das ist absurd.“ Daher gehörten in einem Verbraucher- und Jugendschutzpaket auch Inhaltsstoffe nikotinfreier Liquids geregelt. „Gesundheitsbotschaften und E-Zigaretten gehören nicht zusammen“, betonte Connemann außerdem mit Blick auf die Werbung. Hintergrund ist laut Union, dass für nikotinfreie E-Zigaretten und aromatisierte Flüssigkeiten (Liquids) bisher nur weniger strenge Regeln des Lebensmittelrechts gelten. Nicht anwendbar ist demnach die tabakrechtliche Vorgabe, dass alle Inhaltsstoffe in absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils auf der Packung stehen müssen. Dies gelte auch für eine per Verordnung festgelegte Liste mit verbotenen Zusatzstoffen. Diese Lücke werde im Markt aber zusehends ausgenutzt, indem Händler unregulierte Liquids zusammen mit Nikotin-Shots zum Selbermischen anbieten. Mit Blick auf schwere Lungenerkrankungen und Todesfälle in den USA, die mit „Dampfen“ von E-Zigaretten zusammenhängen sollen, sagte Connemann: „Dort regiert in Sachen E-Zigaretten der Wilde Westen.“ Für Panik bestehe hierzulande wegen strengerer Regeln kein Anlass. Rauchen sei zwar um ein Vielfaches schädlicher als Dampfen. „Weniger schädlich bedeutet aber nicht harmlos“, betonte die CDU-Politikerin. „Nikotin, Propylenglykol und Co. machen nicht gesund.“ Die Folgen seien nebulös, Langzeitstudien fehlten. dpa

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