ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2019Schwangerschaftsabbrüche: Bund will die Kosten für Informationsliste tragen

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Schwangerschaftsabbrüche: Bund will die Kosten für Informationsliste tragen

Maybaum, Thorsten

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Eine neue Liste bei der Bundesärztekammer informiert über Ärzte und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Foto: Peter Atkins/stock.adobe.com
Eine neue Liste bei der Bundesärztekammer informiert über Ärzte und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Foto: Peter Atkins/stock.adobe.com

Die Bundesregierung will gesetzlich klarstellen, dass der Bundesärztekammer (BÄK) alle Kosten erstattet werden, die ihr für die Erstellung und Pflege der Informationsliste entstehen, die Kontakt zu Ärzten und Einrichtungen bereithält, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Ein Änderungsantrag für das MDK-Reformgesetz, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, sieht eine Kostenerstattung für die BÄK vor. Dem Antrag der Fraktionen von CDU, CSU und SPD zufolge soll dafür das Schwangerschaftskonfliktgesetz entsprechend ergänzt werden. Anfang September hatte die BÄK die Liste erstmals aktualisiert. Gut fünf Wochen nach dem Start des Registrierungsverfahrens gab es 215 Einträge aus allen Bundesländern. Darunter befinden sich neben Ärzten auch ambulanten Einrichtungen auch Krankenhäuser, die entsprechende Eingriffe vornehmen. Zahlreiche weitere Anträge auf einen Eintrag in die Liste durchliefen derzeit das Verifizierungsverfahren und würden in der nächsten Aktualisierungsrunde ergänzt, hieß es. may

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