szmtag Krankenkassen: Eigentum der Versicherten
ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2019Krankenkassen: Eigentum der Versicherten
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Die Sozialversicherungen in Deutschland sind solidarisch und paritätisch finanziert. Die Gelder der Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden von den Krankenkassen verwaltet und dienen der Deckung der für die medizinischen Versorgung notwendigen Ausgaben.

Dass die Verwalter der Gelder als Körperschaften des öffentlichen Rechts mangelnde Transparenz in ihren Leistungen und bei der Ausgestaltung ihrer Verträge zeigen dürfen, ist an sich schon schwer zu verstehen. Unter staatlicher Aufsicht sollte die Offenlegung aller Verträge eingeforderte und selbstverständliche Praxis sein.

Die Überschüsse, die aus dem Sozialversicherungsystem erwirtschaftet werden, finanziert durch die Versicherten und deren Arbeitgeber, bleiben auch selbstverständlich Eigentum der Einzahler, nicht der Krankenkassen. Und eine profitorientierte Tätigkeit in diesem System ist nicht zulässig, da jedweder Profit auch wieder in das System oder an die Einzahler zurückfliessen muss. So verstehe ich solidarisch und paritätisch.

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Nun ist es aber so, dass zunehmend profitorientierte Unternehmen in den deutschen Gesundheitsmarkt drängen (Klinikbetreiber, MVZ-Betreiber, Pflegedienstunternehmen, Apothekenketten ...), die nichts anderes im Sinn haben, als aus dieser gemeinschaftlichen Kasse Profit zu generieren. 

Das SGB V schreibt eine wissenschaftlich begründete Therapie vor, daher sollte auch alles, das diese Voraussetzung nicht erfüllt, nicht mehr aus den Kassen der Kran­ken­ver­siche­rungen finanziert werden.

Alle Überschüsse gehören den Versicherten und ihren Arbeitgebern, stellen somit einen volkswirtschaftlichen Reichtum dar und sollten genutzt werden, um Verbesserungen in der Ausstattung der Krankenhäuser mit Personal, ihrer baulichen und gerätetechnischen Ausrüstung, zur Verbesserung der Bezahlung der fünf Millionen im Gesundheitswesen Beschäftigten und Verkürzung ihrer Arbeitszeit, zur Reduzierung von Zuzahlungen und für höhere Leistungen für Rehabilitation und Hilfsmittel zur Verfügung gestellt werden. Oder aber an die Einzahler zurückgeführt werden. Und nicht an Einzelpersonen oder Aktieninhaber ausgeschüttet werden.

Ich weiß, dass ich mit diesen Aussagen als niedergelassener Arzt, der aus diesem Profit sein Einkommen generiert, an dem Stuhl säge, auf dem ich sitze. Ich habe auch keine Patentlösung parat. Aber trotzdem unterbreite ich hier aus sozialer Verantwortung meine Gedanken als Diskussionsgrundlage, um Verbesserungen in unserem Gesundheitssystem zu erreichen.

Dr. med. Thomas Schirmer, 12489 Berlin

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