ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2019Widerspruchslösung: Abstimmung erst im kommenden Jahr

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Widerspruchslösung: Abstimmung erst im kommenden Jahr

Maybaum, Thorsten; KNA

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Die Widerspruchslösung bei der Organspende bleibt auf der Agenda des Bundestags. Foto: picture alliance/Bildagentur-online
Die Widerspruchslösung bei der Organspende bleibt auf der Agenda des Bundestags. Foto: picture alliance/Bildagentur-online

Der Bundestag wird in diesem Jahr nicht mehr über eine Reform in der Organspende und damit über eine Widerspruchslösung entscheiden. Darauf haben sich die beiden Abgeordnetengruppen im Bundestag verständigt, wie die SPD auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes bestätigte. Demnach soll eine Entscheidung des Parlaments in der ersten Sitzungswoche Mitte Januar 2020 angestrebt werden. Einen genauen Termin gebe es aber noch nicht, hieß es weiter. Eigentlich waren Abschlussdebatte und Beschluss des Bundestages noch für dieses Jahr vorgesehen. Die Gruppe um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und den SPD-Experten Karl Lauterbach (SPD), die eine Widerspruchslösung vorschlägt, habe jedoch wegen Änderungsanträgen noch einmal um Terminverschiebung gebeten, berichtet der Tagesspiegel. Dem habe die andere Gruppe um Grünen-Chefin Annalena Baerbock und Linken-Vorsitzende Katja Kipping zugestimmt. Nach deren Antrag soll eine Organentnahme ohne ausdrücklich geäußerten Willen des Spenders auch künftig nicht möglich sein. Allerdings soll die Spendebereitschaft regelmäßig bei Behörden oder beim Arzt erfragt werden. Die Abgeordneten um Spahn und Lauterbach dagegen regen an, künftig bei allen Bürgern eine Organentnahme zu erlauben, die dem nicht vorher widersprochen haben. Beide Vorschläge zielen darauf ab, die Zahl der Organspenden zu erhöhen. Der Ausgang der Abstimmung ist bislang völlig offen. may/kna

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