ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2019Bundestag: Pflegende Angehörige werden finanziell entlastet

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Bundestag: Pflegende Angehörige werden finanziell entlastet

Dtsch Arztebl 2019; 116(46): A-2106 / B-1726 / C-1686

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Pflegende Angehörige werden ab einem Jahreseinkommen von 100 000 Euro für Heimkosten herangezogen. Foto: dpa
Pflegende Angehörige werden ab einem Jahreseinkommen von 100 000 Euro für Heimkosten herangezogen. Foto: dpa

Der Bundestag will Angehörige von Pflegebedürftigen stärker entlasten. Das beschloss das Parlament mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie der Grünen. Nach dem Entwurf sollen Kinder mit einem Jahresbruttoeinkommen von weniger als 100 000 Euro künftig nicht mehr für die Heimkosten ihrer pflegebedürftigen Eltern aufkommen müssen. Auch Eltern von erwachsenen Kindern mit Behinderungen sollen finanziell gestützt werden. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach von einer wichtigen Entlastung. In einer emotional ohnehin schwierigen Situation „nehmen wir den pflegenden Angehörigen eine unkalkulierbare Last von den Schultern“, so Heil. Die Grünen-Abgeordnete Corinna Rüffer bedauerte, dass etwa Eltern von minderjährigen Kindern mit Behinderungen nicht berücksichtigt würden. Ihre Fraktion stimme dem Gesetz im Grundsatz zu. AfD, FDP und Linke kritisierten das Gesetz. Der Deutsche Städtetag forderte einen Ausgleich für zu erwartende Mehrkosten. kna

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