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Das Deutsche Ärzteblatt hat die Themen des Jahres mit Artikeln, Interviews und Kommentaren begleitet. Mehr im Internet: www.aerzteblatt.de/rueckblick2019

Abrechnung Krankenhäuser

Anfang November hat der Bundestag das MDK-Reformgesetz verabschiedet, mit dem der Streit zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen um korrekte Krankenhausabrechnungen geschlichtet werden soll. Ab 2020 sollen die Medizinischen Dienste unabhängiger werden. Zudem soll sich die Prüfquote an der Qualität der Abrechnungen orientieren. Für Aufregung bei den Krankenhäusern sorgte die kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes aufgenommene Regelung, dass Krankenhäuser Strafen für beanstandete Rechnungen zahlen sollen. fos

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Apps auf Rezept

Gesetzlich Krankenversicherte können künftig digitale Gesundheitsanwendungen auf Kosten der Krankenkassen nutzen. Dabei geht es zunächst um risikoarme Anwendungen wie etwa digitale Tagebücher für Diabetiker, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte auf Funktionalität und Datensicherheit geprüft hat. Für ein Jahr wird die Anwendung dann von der Kasse erstattet. In dieser Zeit muss der Hersteller einen Mehrwert oder Zusatznutzen nachweisen. KBr

Arztinformationssystem

Im August trat das Arztinformationssystem (AIS) in Kraft, mit dem Ärzte in ihrer Praxissoftware über den vom Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) festgelegten Zusatznutzen neuer Arzneimitteln informiert werden sollen. In der Software soll neben dem Ausmaß des Zusatznutzens auch die zugrunde gelegten Vergleichstherapien und Informationen über Mortalität, Lebensqualität und Nebenwirkungen enthalten sein. Der Gesetzgeber erhofft sich, dass die Zahl der Verordnungen von neuen Arzneimitteln mit einem Zusatznutzen durch das AIS steigt. fos

AU Bescheinigung

Ärzte sind durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz ab Januar 2021 dazu verpflichtet, Arbeitsunfähigkeitsdaten ihrer Patienten digital an die Krankenkasse des Patienten zu übermitteln. Das dritte Bürokratieentlastungsgesetz sieht zudem vor, dass der Arbeitgeber ab Januar 2021 auch die AU-Bescheinigung elektronisch bei den Krankenkassen abrufen kann. Gleichzeitig sollen Ärzte den Patienten aber weiterhin eine papiergebundene AU-Bescheinigung für den Arbeitgeber ausstellen und mitgeben. EB

Bedarfsplanung

Mit einer Entscheidung zur neuen Bedarfsplanung des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses im Mai könnten künftig 3 466 neue Arztsitze entstehen, darunter 1 446 Hausarztsitze, 776 Sitze für Psychotherapeuten und 401 Sitze für Pädiater. Damit steigen aber auch die offenen und unbesetzen Vertragsarztsitze auf 6 906 an, vor allem in ländlichen Regionen haben Kassenärztliche Vereinigungen es schwer, diese zu besetzen. Vier Jahre haben die Beratungen bis zum Beschluss gedauert. bee

Cannabis

Fast 5 000 Datensätze zur Therapie mit Cannabisarzneimitteln hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) inzwischen gesammelt. Eine erste Auswertung, die im Mai beim Anästhesistenkongress vorgestellt wurde, brachten laut BfArM erwartbare Ergebnisse: Ärzte behandeln vor allem (69 Prozent) Schmerzpatienten. Mit einer Spastik begründeten etwa elf Prozent der Ärzte die Verordnung. Mehr als ein Drittel der Schmerzpatienten hat die Therapie vorzeitig wieder abgebrochen – oft weil die Wirkung nicht ausreichte. gie

App

Foto: AndSus/stock.adobe
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Arzneimittel

Foto: cassis/stock.adobe.com
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Bedarfsplanung

Foto: picture alliance/Monika Skolimowska/dpa
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Cannabis

Foto: pattersonic/stock.adobe.com
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Chimärenorganersatz

Die Entscheidung Japans, die Geburt von Mensch-Tier-Mischwesen zu erlauben, wurde heftig diskutiert. Viele erhoffen sich davon aber auch eine baldige Lösung aller Transplantationsprobleme: In Organlücken von Containertieren sollen humane, DNA-identische Ersatzorgane heranwachsen. Allerdings weist das Konzept prinzipielle Schwachstellen auf. Die Chimäre definiert nämlich die Organgröße, in kleinen Affen können somit keine Menschenherzen heranreifen, die kraftvoll genug schlagen. Und: Eine DNA-Durchmischung findet sehr wohl statt – weil tierische Nerven und Gefäße ins fremde Organ einwachsen. mls

Drogenbeauftragte

Daniela Ludwig ist seit September im Amt der Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Die CSU-Politikerin hat sich von Anfang an für ein umfassendes Werbeverbot für Tabakprodukte, Tabakerhitzer und E-Zigaretten starkgemacht, das bislang immer am Widerstand der Unions-Parteien gescheitert war. Die haben sich jetzt zumindest für ein schrittweises Verbot ausgesprochen. Als erste in diesem Amt zeigt sich Ludwig auch offen dafür, Checks von Partydrogen als mögliches Instrument der Suchtpolitik zu prüfen. Konsumenten können beim „Drug-Checking“ illegal erworbene Drogen auf ihren Inhalt testen lassen. PB

DMP Depression + Rücken

Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat am Mitte August das inzwischen neunte Disease Management Programm (DMP) Depression beschlossen. Die Langzeitbetreuung und Koordination von Patienten mit chronischer Depression soll in dem DMP in erster Linie durch Hausärzte erfolgen oder in Ausnahmen auch durch Psychiater. Psychotherapeuten kritisieren, dass sie kein DMP anbieten dürfen. Bereits am 18. April hat der G-BA das DMP Rücken beschlossen. Auffällig war dabei, dass der GKV-Spitzenverband bei der Abstimmung im G-BA-Plenum gegen das DMP stimmte. PB

E-Zigarette/EVALI

Im Frühjahr wurden in den USA die ersten Personen wegen schwerer Lungenerkrankungen ins Krankenhaus eingewiesen. Inzwischen sind mehr als 2 200 Konsumenten von E-Zigaretten erkrankt, davon mehr als 40 mit Todesfolge. Die Suche nach der Ursache der EVALI („e-cigarette, or vaping, product use associated lung injury“), für die es derzeit weder einen Test noch eine ICD-10-Nummer gibt, hält an. Tocopherylacetat ist für die US-Center of Disease Control der wahrscheinlichste Auslöser. Das Vitamin-E-Derivat ist kein Bestandteil kommerzieller Liquids, wird jedoch häufig als Verdickungsmittel für THC benutzt. gie/rme

Elektronisches Logbuch

Ärztinnen und Ärzte sollen künftig ihre Weiterbildungsfortschritte in einem elektronischen Logbuch dokumentieren. Damit soll es nicht mehr möglich sein, am Ende einer Weiterbildung im Nachhinein pauschal Inhalte zu bescheinigen, die der Weiterzubildende womöglich niemals erbracht hat. Der 122. Deutsche Ärztetag empfahl im Mai in Münster den Lan­des­ärz­te­kam­mern, ein solches elektronisches Logbuch einzuführen und im Landesrecht vorzusehen. Die Kammern erhalten zudem die Möglichkeit, darin regionale Abweichungen von der (Muster-)Weiter­bildungs­ordnung abzubilden. HK

Faires Praktisches Jahr

Mit bundesweiten Demonstrationen machte die Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland in diesem Jahr die Öffentlichkeit auf unfaire Ausbildungsbedingungen von Medizinstudierenden im Praktischen Jahr (PJ) aufmerksam. Am Aktionstag am 16. Januar gingen in ganz Deutschland Medizinstudierende für ein „Faires PJ“ auf die Straße. Die Petition für ein „Faires PJ“, die bis Anfang März lief, unterzeichneten mehr als 100 000 Unterstützer. Darin forderten die Studierenden unter anderem eine Aufwandsentschädigung während des PJ in Höhe des BAföG-Höchstsatzes sowie Arbeitskleidung. ER

DMP

Foto: Syda Productions/stock.adobe.com
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E-Zigaretten

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Stammzellen

Foto: picture alliance/Image Source
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Medizinstudium

Foto: picture alliance/Guido Kirchner/dpa
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Forschungsdatenzentrum

Gesundheitsdaten sollen künftig schneller und in besserer Qualität für Forschungszwecke gesammelt und an die Forschung weitergegeben werden können. Dazu sollen die bisherigen Regelungen zur Datentransparenz im Hinblick auf die Nutzung von Sozialdaten der gesetzlichen Krankenkassen erweitert und die Datenaufbereitungsstelle zu einem Forschungsdatenzentrum weiterentwickelt werden. Die bei den Krankenkassen vorliegenden Abrechnungsdaten werden dazu pseudonymisiert an das Forschungsdatenzentrum übermittelt, welches die Daten wiederum anonymisiert der Forschung auf Antrag zur Verfügung stellt. KBr

Forschungskompatible ePA

Nach der Hightech-Strategie der Bundesregierung soll die elektronische Patientenakte (ePA) im Rahmen der Medizininformatik-Initiative (MII) bis zum Jahr 2025 in einer weiteren Ausbaustufe forschungskompatibel ausgestaltet werden. Für die bessere Vernetzung von Versorgung und Forschung baut die MII derzeit Datenintegrationszentren auf und entwickelt einen bundesweit verfügbaren Kerndatensatz, der dazu dient, Dokumente maschinenlesbar auszutauschen. Wichtig ist zudem der Austausch mit der KBV, die für die syntaktische und semantische Interoperabilität der ePA zuständig ist. KBr

Gebärmuttertransplantation

In Deutschland sind nach langer Vorbereitung die ersten beiden Kinder nach Uterustransplantationen geboren worden. Das erste Kind kam im März, das zweite im Mai per Kaiserschnitt am Universitätsklinikum Tübingen zur Welt. Damit brachten die beiden jungen Mütter das weltweit 15. beziehungsweise 17. Kind zur Welt, das nach einer Gebärmuttertransplantation geboren wurde. Die beiden 25 und 26 Jahre alten Frauen sind aufgrund einer angeborenen Fehlbildung, dem Mayer-Rokitansky-Küster-Hauser-Syndrom, ohne Gebärmutter und Scheide geboren worden. Die Organspende kam von den Müttern der Frauen. gie

Gematik

Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium hat 51 Prozent der Anteile an der Telematikgesellschaft gematik übernommen. Dies soll dazu beitragen, die Einführung der elektronischen Patientenakte und den weiteren E-Health-Ausbau schneller voranzutreiben. Außerdem können Beschlüsse künftig mit einfacher Mehrheit gefasst werden. Zur strategischen Neuausrichtung der gematik gehört auch, dass mit Dr. med. Markus Leyck Dieken seit Juli ein neuer Geschäftsführer im Amt ist. Er hat angekündigt, künftig stärker als bisher die Interessen und Wünsche der Nutzer bei der Ausgestaltung der Gesundheitstelematik einzubeziehen. KBr

Gesundheit von Ärzten

Es soll keine Floskel bleiben: Die Gesundheit von Ärztinnen und Ärzten dürfe nicht länger ausgeblendet werden, „Arztgesundheit ist Berufsethik“. Auf dem 122. Deutschen Ärztetag in Münster wurde das Schwerpunktthema „Wenn die Arbeit Ärzte krank macht“ leidenschaftlich diskutiert. Bisher habe man die Bedeutung der Prävention innerhalb der Ärzteschaft eine viel zu geringe Bedeutung beigemessen. In mehreren Beschlüssen werden auch die Arbeitgeber aufgefordert, für gesundheitsgerechte Arbeitsbedingungen zu sorgen. Ein Sonderheft des DÄ zum Thema: http://daebl.de/SG51. bee

Gewalt gegen Ärzte

Das Bundeskabinett beschloss Ende Oktober ein Eckpunktepapier zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und der Hasskriminalität im Internet, in dem auch Strafen gegen Gewalttäter und damit Regelungen zum Schutz von medizinischem Personal erwähnt werden. „Die Zahl der Übergriffe auf Ärzte und Pfleger ist in kürzester Zeit um mehr als die Hälfte gestiegen“, erläuterte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) dieses Ansinnen. Einer Studie des Deutschen Krankenhausinstituts zufolge gaben zudem 75 Prozent der befragten Krankenhäuser an, in ihren Notfallambulanzen komme es zu Übergriffen. EB

Arbeitszeit/-belastung

Foto: GVS/stock.adobe.com
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Forschung

Foto: Hoda Bogdan/stock.adobe.com
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Organtransplantation

Foto: dpa
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Gewalt gegen Ärzte

Foto: dpa
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Henke, Rudolf

Rudolf Henke (65) stand 30 Jahre lang an der Spitze des Marburger Bundes (MB), zunächst als 2. und seit 2007 als 1. Vorsitzender. Im November trat er nicht mehr zur Wahl an. Er wurde zum Ehrenvorsitzenden der Ärztegewerkschaft ernannt und mit dem Ehrenreflexhammer geehrt, der höchsten Auszeichnung des MB. Henke bleibt Präsident der Ärztekammer Nordrhein. Seit 1992 ist der Internist aus Aachen Mitglied der CDU. 1995 zog er für die Partei in den nordrhein-westfälischen Landtag ein. Seit 2009 ist Henke Mitglied des Deutschen Bundestages und engagiert sich unter anderem im Ausschuss für Gesundheit. HK

IT-Sicherheit

Mit der zunehmenden Digitalisierung im Gesundheitswesen wächst auch das Bedrohungspotenzial durch Cyberangriffe. Eine Sicherheitsrichtlinie der KBV soll künftig die Anforderungen zur Gewährleistung der IT-Sicherheit in der vertragsärztlichen Versorgung für Ärzte und Psychotherapeuten festschreiben und mehr Klarheit über die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit innerhalb der Tele­ma­tik­infra­struk­tur schaffen. Sie muss im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie mit weiteren Partnern wie dem Bundesdatenschutzbeauftragten und der Bundes­ärzte­kammer abgestimmt werden. KBr

Johna, Susanne

Mit Susanne Johna (54) wurde im November erstmals eine Frau zur 1. Bundesvorsitzenden des Marburger Bundes (MB) gewählt. Die Internistin gehört seit 2016 dem MB-Vorstand und dem Vorstand der Bundes­ärzte­kammer an. Die Einführung des DRG-Systems im Krankenhaus vor 15 Jahren habe ihr die „Letztmotivation“ gegeben, sich berufspolitisch zu engagieren, sagte Johna. Das System habe sich überholt. Sie will jetzt insbesondere die Erarbeitung eines Positionspapiers zur Zukunft der Krankenhäuser vorantreiben und sich für die Sicherung der arztspezifischen Tarifverträge einsetzen. HK

Kinderkliniken

Im DRG-System fällt es Krankenhäusern zunehmend schwer, ihre Kinderkliniken zu finanzieren. Ein Grund ist der im Vergleich zu anderen Abteilungen hohe personelle Aufwand in der Pädiatrie. Während immer mehr Kinderkliniken schließen, mehren sich die Stimmen, die eine Herausnahme pädiatrischer Leistungen aus dem DRG-System fordern. Im August erscheint ein Artikel im Deutschen Ärzteblatt, der die Ergebnisse einer Umfrage wiedergibt. Er zeigt, wie sehr die Mitarbeiter von Kinderkliniken darunter leiden, dass sie infolge der Arbeitsverdichtung nicht mehr allen Kindern in dem Maße helfen können, wie sie es möchten. fos

Klimawandel

Mehr Hitzeperioden, Infektionskrankheiten und Herzinfarkte – der Klimawandel stellt für die Gesundheit der Menschen eine ernsthafte Bedrohung dar. Dies machte der im November herausgegebene Jahresbericht der internationalen Forschungsinitiative Lancet Countdown deutlich. Doch die Ärzteschaft wappnet sich: An der Berliner Charité wurde die erste Professur für Klimawandel und Gesundheit eingerichtet, die BÄK setzte sich für Hitzeaktionspläne ein und der Deutsche Ärztetag in Münster beschloss, den Klimawandel zu einem Schwerpunktthema des kommenden 123. Deutschen Ärztetags in Mainz zu machen. nec

Konzertierte Aktion Pflege

Um deutlich zu machen, welchen Stellenwert die Bundesregierung dem Pflegemangel beimisst, haben gleich drei Ministerien – das Gesundheits-, das Familien- und das Arbeitsministerium – im Jahr 2018 die Konzertierte Aktion Pflege ausgerufen. Im Juni wird der Abschlussbericht vorgelegt. Darin wurden unter anderem eine Erhöhung der Ausbildungsplätze um zehn Prozent, eine Verbesserung der Löhne in der Pflege und eine Vereinfachung der Integration ausländischer Pflegekräfte in den deutschen Arbeitsmarkt verabredet. Zudem sollen die Kompetenzen der Pflegekräfte gestärkt werden. fos

Datenschutz

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Kindergesundheit

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Klima

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Pflegenotstand

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Lieferengpässe bei Arzneien

Die Zahl der Lieferengpässe bei Medikamenten steigt. Betroffen sind Antibiotika, Zytostatika, Impfstoffe und Schmerzmittel wie Ibuprofen. Ärzte und Apotheker sind zunehmend dadurch belastet, die Folgen für die Patienten abzufedern. Dabei betonen die Experten, dass nicht jeder Lieferengpass mit einem Versorgungsengpass gleichzusetzen sei. Die Bundesregierung will jetzt eine Meldepflicht für Engpässe und eine bessere Bevorratung vorschreiben. Pharmaverbände machen dagegen Rabattverträge, die Krankenkassen exklusiv mit Generikaherstellern vereinbaren, für die zunehmenden Engpässe verantwortlich. EB

Neue Fakultät

Am 14. Oktober startet an der neu gegründeten Medizinischen Fakultät der Universität Augsburg der Studienbetrieb. 84 Medizinstudierende werden dort seit Beginn des Wintersemesters in einem Modellstudiengang ausgebildet. Dieser zeichnet sich durch die Vernetzung der Grundlagenfächer und der klinischen Fächer aus. Bereits im Januar wurde das kommunale Klinikum Augsburg in ein Universitätsklinikum des Freistaates Bayern umgewandelt. In den kommenden Jahren sollen neue Lehr- und Forschungsgebäude für rund 100 Medizinprofessuren sowie 1 500 Studierende entstehen. ER

Nobelpreis

Für Zellen ist es essenziell, über die Sauerstoffverfügbarkeit in ihrer Umgebung Bescheid zu wissen, um sich rechtzeitig an Mangelzustände anpassen zu können. Für die Aufklärung des grundlegenden physiologischen Mechanismus, mit dem menschliche und tierische Zellen Sauerstoff messen, wurden im Oktober die beiden US-Amerikaner William G. Kaelin Jr. und Gregg L. Semenza und der Brite Sir Peter J. Ratcliffe mit dem Nobelpreis für Physiologie oder Medizin ausgezeichnet. Ihre Erkenntnisse bieten Ansatzpunkte für die Behandlung von Anämien, aber auch die Entwicklung neuer Krebsmedikamente. nec

Nutri-Score

Nach langen Diskussionen sollen jetzt auch verpackte Lebensmittel in Deutschland eine farbige Kennzeichnung für Zucker, Fett und Salz bekommen. Den Entschluss für den französischen Nutri-Score hatte sich Bundes-ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) nicht leicht gemacht. Eine Verbraucherbefragung gab den letzten Anstoß. Der Lebensmittelverband Deutschland lehnt den Score ab. Coca-Cola erklärte, man habe „derzeit nicht vor, Nutri-Score einzuführen“. Andere Hersteller folgen Klöckners Empfehlung. Unter anderem haben Aldi, Nestlé, Danone, Lidl und Iglo erklärt, die Farbkennzeichnung einzuführen. gie

Notfallsanitäter

Dürfen Notfallsanitäter künftig bis zum Eintreffen des Notarztes eigenverantwortlich medizinisch tätig sein? Oder sollen sie nur auf ärztliche Anweisung handeln dürfen? Darüber will das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium einen Dialog zwischen Notfallsanitätern, Ärzten und anderen am Rettungsdienst Beteiligten initiieren. Das kündigte die Bundesregierung Mitte November in ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Notfallsanitätergesetzes an. Der Bundesrat will die Kompetenzen der Notfallsanitäter erweitern, um Rechtsunsicherheiten zu beseitigen. HK

Organspendedebatte

In einer kontroversen ersten Lesung hat der Deutsche Bundestag am 26. Juni über die für 2020 geplante Neuregelung der Organspende diskutiert. Zwei Vorschläge für Gesetzesänderungen stehen zur Debatte: Der Entwurf einer Gruppe um Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) setzt auf eine „doppelte Widerspruchslösung“. Er sieht vor, dass jeder volljährige Mensch in Deutschland automatisch als Organspender gilt – es sei denn, er hat dem widersprochen. Der Alternativvorschlag einer Gruppe um die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock plädiert dagegen weiterhin für eine ausdrückliche Zustimmung. ER

Arzneimittelversorgung

Foto: diego cervo/stock.adobe.com
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Ernährung

Foto: picture alliance/MAXPPP
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Nobelpreis

Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa
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Organspende

Foto: dpa
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Pflegebudget

Überraschend hat die Bundesregierung in dem Anfang 2019 in Kraft getretenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetz festgelegt, dass die Kosten für das Pflegepersonal ab 2020 nicht mehr in den Fallpauschalen enthalten sein sollen. Stattdessen sollen sich Krankenhäuser und Krankenkassen bei ihren Budgetverhandlungen auf ein Pflegebudget einigen, das die Pflegepersonalkosten krankenhausindividuell enthält. So soll es den Krankenhäusern unmöglich gemacht werden, im Pflegebereich zu sparen. Da mit dem Pflegebudget Neuland betreten wird, ist völlig offen, ob dieses Ziel erreicht werden kann.fos

Pflegepersonaluntergrenzen

Zum Januar 2019 traten die Pflegepersonaluntergrenzen in den Krankenhausbereichen Geriatrie, Kardiologie, Intensivmedizin und Unfallchirurgie in Kraft. Das Ziel ist es, die Qualität der Pflege am Bett durch das Einziehen einer „roten Linie“ beim Personalschlüssel zu erhöhen. Um Strafzahlungen zu entgehen, halten sich die allermeisten Krankenhäuser an die Grenzwerte. Insbesondere in der Intensivmedizin werden in der Folge jedoch viele Betten geschlossen. Zudem werden bisweilen Pflegekräfte aus anderen Abteilungen ohne Grenzwerte abgezogen. Ab 2020 werden die Untergrenzen auf weitere Bereiche ausgeweitet. fos

Pränatale Bluttests

Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss hat am 19. September beschlossen, dass nicht invasive Pränataltests (NIPT) in begründeten Einzelfällen und nach ärztlicher Beratung unter Verwendung einer Versicherteninformation eingesetzt werden können. Ziel ist es, invasive Untersuchungen zur Erkennung von Trisomien 13, 18 oder 21 beim ungeborenen Kind und das damit verbundene Risiko einer Fehlgeburt nach Möglichkeit zu vermeiden. Die Kostenübernahme der Tests durch die gesetzlichen Krankenkassen wird voraussichtlich 2020 möglich. Dann soll die Versicherteninformation fertig entwickelt und beschlossen sein. ER

PPP-Richtlinie

Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss hat am 19. September die Richtlinie über die Personalausstattung in psychiatrischen, psychosomatischen und kinder- und jugendpsychiatrischen Kliniken (PPP-Richtlinie) beschlossen. Damit wird die 30 Jahre alte Psychiatrie-Personalverordnung abgelöst. Zum 1. Januar 2020 sollen verbindliche personelle Mindestvorgaben in Kraft treten, die die Kliniken nicht unterschreiten dürfen, sonst drohen finanzielle Sanktionen. Ärzte und Psychotherapeuten sehen damit eine leitliniengerechte Versorgung psychisch kranker Patienten gefährdet. PB

Reinhardt, Klaus

Im dritten Wahlgang waren es drei Stimmen, die bei der Wahl zum Bundes­ärzte­kammerpräsidenten auf dem 122. Deutschen Ärztetag in Münster den Unterschied machten: Für Dr. (I) Klaus Reinhardt votierten 124 der 245 Delegierten, seine Gegenkandidatin, Martina Wender, erhielt 121 Stimmen. Damit ist der 59-Jährige aus Bielefeld der erste Hausarzt seit 40 Jahren an der Spitze der Bundes­ärzte­kammer. An seiner Seite unterstützen ihn die Vizepräsidentinnen Dr. med Heidrun Gitter sowie Dr. med. Ellen Lundershausen. Amtsvorgänger Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery wird zum Ehrenpräsidenten bestimmt. bee

Schwangerschaftsabbruch

Die Debatte um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbruch (§ 219 a) hat sich auch 2019 fortgesetzt. Im Dezember wird die Gießener Ärztin Kristina Hänel erneut verurteilt. Im Kompromiss von SPD und Union im März heißt es, dass Ärztinnen und Ärzte auf ihrer Webseite angeben dürfen, dass sie Abbrüche durchführen, aber nicht über die Methode informieren dürfen. Dies soll rechtssicher auf einer Liste der Bundes­ärzte­kammer möglich sein, die seit Ende Juli veröffentlicht und regelmäßig aktualisiert wird. Das BMG hat eine Studie in Auftrag gegeben, die die psychischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen untersuchen soll. bee

Deutscher Ärztetag

Foto: Jürgen Gebhardt
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Psychiatrie

Foto: dpa
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Pränataldiagnostik

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Pflege

Foto: Peter Atkins/stock.adobe.com
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Selbstverwaltung

Mitglieder der Selbstverwaltungsgremien von Vertragsärzten, Krankenkassen sowie im Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) erlebten 2019 mehrfach Beschuss aus der Politik: In mehreren Gesetzen sollten (und werden) die Selbstverwaltungsgremien verändert, besonders deutlich beim GKV-Spitzenverband und beim Medizinischen Dienst. Beim G-BA wurde am Beispiel der Liposuktion bei Lipödem aus Sicht des G-BA ein Exempel statuiert, wie künftig Methodenbewertungen ablaufen sollen. Für die Vertragsärzte sind die Verlängerungen der Sprechstundenzeiten ein Ärgernis. bee

Spahn, Jens

Wie kein anderer Minister vor ihm mischt Jens Spahn die Gesundheitspolitik auf: 20 Monate, 20 Gesetze, das ist seine Bilanz 2019. 16 Vorhaben sind fast oder komplett abgeschlossen (Übersicht nächste Seite). Dabei legt er sich mit allen Beteiligten an: mit den Ärzten (Erhöhung der Sprechzeiten), den Krankenkassen (Reform der Selbstverwaltung und des MDK), den Digitalisierungsverweigeren. Mit täglicher Medienpräsenz bleibt er sichtbar im CDU-Machtkampf, fokussiert sich aber auf Sachpolitik. Zur Halbzeit der Koalition hat er fast alles aus dem Vertrag abgearbeitet. Für 2020 sollen im Ministerium acht Gesetze liegen. bee

Tarifvertrag

Der Marburger Bund (MB) hat im Mai einen neuen Tarifvertrag mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) geschlossen. Neben 6,5 Prozent mehr Gehalt gilt für die 55 000 Ärzte an kommunalen Krankenhäusern eine verlässlichere Dienstplanung, eine Begrenzung der Bereitschaftsdienste und eine elektronische Arbeitszeiterfassung. Künftig haben Ärzte Anspruch auf mindestens zwei arbeitsfreie Wochenenden im Monat und die Dienstpläne müssen spätestens einen Monat im Voraus aufgestellt werden. Halten sich die Arbeitgeber nicht daran, müssen sie Gehaltszuschläge zahlen. fos

TI-Anschluss

Bis zum 1. Juli waren rund 170 000 Vertragsärzte und -psychotherapeuten gesetzlich verpflichtet, ihre Praxis an die Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) anzuschließen und als erste Anwendung das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) vorzunehmen. Bei jedem ersten Arzt-Patienten-Kontakt im Quartal müssen sie künftig das VSDM durchführen und dies gegenüber ihrer KV nachweisen. Ärzte, die sich verweigern, haben Honorarabzüge hinzunehmen. Als nächste TI-Teilnehmer werden sich nun Apotheker (bis 30. September 2020) und Krankenhäuser (bis 2021) an das Netz andocken. KBr

Triage am Telefon

Die Rufnummer des kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes wird zur umfassenden Servicenummer ausgebaut. Künftig ist die 116117 rund um die Uhr erreichbar und gilt auch für die Terminvermittlung der Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen. Der Ausbau des Telefonangebots soll dazu beitragen, die Patienten in die Versorgungsebene zu steuern, die ihren Beschwerden angemessen ist. Mithilfe eines standardisierten medizinischen Ersteinschätzungssystems sollen die Anrufer von Mitte 2020 an strukturiert befragt werden. Das Ergebnis ist keine Diagnose, sondern eine Einschätzung der Dringlichkeit der Behandlung. HK

Zolgensma

Seit Mai ist das Gentherapeutikum Zolgensma® (Avexis/Novartis) bei spinaler Muskelatrophie vom Typ 1 in den USA zugelassen. Eine Zulassung für Deutschland wird für das erste Quartal 2020 erwartet. Darauf wollten einige Familien mit betroffenen Kindern jedoch nicht warten. Mit medialer und juristischer Unterstützung forderten sie die Zwei-Millionen-Euro-Spritze bei ihren Krankenkassen ein. Diese stimmten einer Kostenübernahme zwar zu, verlangen vom Hersteller aber, ein Härtefallprogramm anzubieten. Die Überlegenheit von Zolgensma gegenüber der bereits zugelassenen Alternative Spinraza ist nicht belegt. gie

Arzneimittelpreise

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E-Health

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Notfallambulanzen

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Tarifpolitik

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