ArchivDeutsches Ärzteblatt1-2/2020Berufskrankheiten: Neue Rahmenbedingungen für die Anerkennung

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Berufskrankheiten: Neue Rahmenbedingungen für die Anerkennung

Hillienhof, Arne

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Bei der Anerkennung einer Berufskrankheit entfällt künftig der Unterlassungszwang. Foto: Yakobchuk Olena/stock.adobe.com
Bei der Anerkennung einer Berufskrankheit entfällt künftig der Unterlassungszwang. Foto: Yakobchuk Olena/stock.adobe.com

Das Bundeskabinett hat eine Novelle für die Anerkennung von Berufskrankheiten beschlossen. Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zufolge soll dadurch der Unterlassungszwang wegfallen, also die obligate Aufgabe der schädigenden Tätigkeit. Damit verbunden sind mehr Mitwirkungspflichten bei Präventionsmaßnahmen. Darüber hinaus soll ein ärztlicher Sachverständigenbeirat zu Berufskrankheiten gesetzlich verankert werden. Dies soll laut BMAS Entscheidungsprozesse bei neuen Berufskrankheiten beschleunigen. Bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin soll dazu eine Geschäftsstelle eingerichtet werden, die den Sachverständigenbeirat bei der Erfüllung seiner Arbeit organisatorisch und wissenschaftlich unterstützt. Die gesetzlichen Neuerungen sollen zudem einheitliche Regelungen zur Anerkennung von Bestandsfällen bei neuen Berufskrankheiten schaffen und mehr Transparenz und Anreize zur Berufskrankheitenforschung durch eine öffentliche Berichterstattung der Unfallversicherung schaffen. Die neuen Regelungen sollen Anfang 2021 in Kraft treten. Kritik kam von den Linken. Zwar sei der Wegfall des Unterlassungszwangs „ein Lichtblick“, sagte Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Linksfraktion im Bundestag. Die Hürden zur Anerkennung von Berufskrankheiten müssten aber weiter abgesenkt werden. Außerdem sei es nötig, psychische Erkrankungen als Berufskrankheiten gelten zu lassen. hil

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