ArchivDeutsches Ärzteblatt1-2/2020Kurzzeitpflege: Union und SPD sehen erheblichen Bedarf an Plätzen

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Kurzzeitpflege: Union und SPD sehen erheblichen Bedarf an Plätzen

Dtsch Arztebl 2020; 117(1-2): A-4 / B-4 / C-4

Maybaum, Thorsten

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Bei der Kurzzeitpflege wollen Union und SPD den Handlungsbedarf unterstreichen. Foto: picture alliance/Uwe Anspach/dpa
Bei der Kurzzeitpflege wollen Union und SPD den Handlungsbedarf unterstreichen. Foto: picture alliance/Uwe Anspach/dpa

Union und SPD wollen die Rahmenbedingungen für die Kurzzeitpflege verbessern. Die Fraktionen im Bundestag verständigten sich auf einen gemeinsamen Antrag, der im Januar in die Anhörung gehen soll. Bereits im Koalitionsvertrag hatte die Große Koalition vereinbart, pflegende Angehörige besser zu unterstützen. Mit dem Antrag, den Lothar Riebsamen (CDU) und Heike Baehrens (SPD), beide Mitglieder im Gesundheitsausschuss des Bundestags, kürzlich vorgestellt hatten, wollen die Regierungsfraktionen die Dringlichkeit des Problems unterstreichen. Die Zahl der fehlenden Plätze ließe sich zwar nicht beziffern, aber der Bedarf sei „riesig“, erklärte Riebsamen. „Wir wissen, dass es kein einziges Bundesland gibt, in dem es eine flächendeckende, ausreichende Versorgung gibt“, ergänzte Baehrens. Sie wies darauf hin, dass von den pflegebedürftigen Menschen rund zwei Drittel von Angehörigen gepflegt würden. Dazu käme noch der Bedarf von Menschen, die sich nach einem Kranken­haus­auf­enthalt nicht allein zu Hause versorgen könnten und eine Überleitungspflege benötigten. Unter anderem wollen die Regierungsfraktionen künftig eine „wirtschaftlich tragfähige Vergütung“ für die Kurzzeitpflege schaffen. Baehrens und Riebsamen schwebt ein Auslastungsgrad von 70 Prozent vor, damit eine Einrichtung, die Kurzzeitpflege anbietet, wirtschaftlich überleben kann. Derzeit sind 95 Prozent notwendig, wie Trägerverbände, die beim Pressegespräch dabei waren, erläuterten. Schaffen wollen Union und SPD auch ein jährliches Entlastungsbudget, das die Leistungsbeträge der Pflegeversicherung für die Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie den Entlastungsbetrag aus dem Sozialgesetzbuch XI umfassen soll. Mit dem Antrag wollen Union und SPD auch an die Verantwortung der Pflegeversicherung und der Länder appellieren. Beide hätten in der Kurzzeitpflege einen Sicherstellungsauftrag, hieß es. Die Länder seien in der Pflicht, ihrer Investitionsverantwortung nachzukommen und mehr zu tun. „Wir brauchen so etwas wie eine Investitionsoffensive der Bundesländer, um den Aufbau von Kurzzeitpflegeplätzen zu schaffen“, erläuterte Baehrens. may

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