ArchivDeutsches Ärzteblatt3/2020Arzneimittelengpässe: Grüne wollen Meldepflichten ausweiten

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Arzneimittelengpässe: Grüne wollen Meldepflichten ausweiten

Maybaum, Thorsten; afp

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Bei Medikamenten und Impfstoffen kommt es immer wieder zu Liefer- und Versorgungsengpässen. Foto: dpa
Bei Medikamenten und Impfstoffen kommt es immer wieder zu Liefer- und Versorgungsengpässen. Foto: dpa

Angesichts anhaltender Lieferprobleme bei Arzneimitteln setzen sich die Grünen im Bundestag dafür ein, bestehende Meldepflichten für Lieferengpässe auszuweiten und ein zentrales Register beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu schaffen. Das geht aus einem Papier der Arbeitsgruppe Gesundheit der Grünen hervor, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Eine Meldepflicht sollte den Grünen zufolge künftig auf alle Medikamentenengpässe ausgeweitet werden. Der pharmazeutische Großhandel soll die Informationen über die Verfügbarkeit der Arzneimittel, der Packungsgrößen und Darreichungsformen an das Register übermitteln. Auch soll der Großhandel Daten zu Lieferschwierigkeiten oder Nicht-Lieferbarkeit seitens der Hersteller sowie Daten zu Veränderungen der Vorratsbestände an das Register melden. Als weiterführende Regelungen schlagen die Grünen vor, die Handlungskompetenz des BfArM weiter zu stärken. Die Behörde soll zum Beispiel einen Einfluss auf die Bevorratung erhalten und im Zweifel Exportverbote erlassen können. Darüber hinaus wollen die Grünen die produktions- oder betriebsbedingte Nicht-Lieferfähigkeit der Hersteller sanktionieren. Es müssten aber auch Anreize geschaffen werden, um vor allem Wirkstoff-Produktionen wieder vermehrt in der EU anzusiedeln, heißt es weiter. In dem Papier sprechen sich die Grünen auch für den Erhalt des bestehenden Rabattvertragssystems aus. Im November des vergangenen Jahres hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Schritte zur Bekämpfung der Lieferengpässe angekündigt. may/afp

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