ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2020Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses über eine Änderung der Dokumentationsvorgaben nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme sowie nach der Richtlinie über die Früherkennung von Krebserkrankungen

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses über eine Änderung der Dokumentationsvorgaben nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme sowie nach der Richtlinie über die Früherkennung von Krebserkrankungen

Dtsch Arztebl 2020; 117(4): A-175 / B-159 / C-155

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Bekanntmachungen

Aufhebung des Beschlusses zum Wechsel der Dokumentationsvorgaben zum Darmkrebsscreening und Anpassung der Dokumentationsvorgaben

Vom 5. Dezember 2019

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Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 5. Dezember 2019 beschlossen:

I. Der Beschluss vom 17. Oktober 2019 über den Wechsel der Dokumentationsvorgaben gemäß Teil II Besonderer Teil § 11 Absatz 5 der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungs-programme in der Fassung vom 19. Juli 2018 (BAnz AT 18.10.2018 B3), zuletzt geändert am 22. November 2018 (BAnz AT 21.05.2019 B1), (oKFE-RL), wird aufgehoben.

II. Die Richtlinie über die Früherkennung von Krebserkrankungen in der Fassung vom 18. Juni 2009 (BAnz Nr. 148a vom 2. Oktober 2009), zuletzt geändert am 19. Juli 2018 (BAnz AT 18.10.2018 B3), (KFE-RL) wird wie folgt geändert:

1. Die Paragraphen §§ 37 bis 41 werden aufgehoben.

2. Die Anlage III wird aufgehoben.

III. Die oKFE-RL wird wie folgt geändert:

1. Dem Abschnitt „D.“ in Teil „I. Allgemeiner Teil“ wird folgender Abschnitt angefügt:

„E. Übergangsregelung

§ 15 Vorübergehende Aussetzung der Dokumentationsvorgaben zur Programmevaluation

Die in II. Besonderer Teil – Programm zur Früherkennung von Darmkrebs § 11 Absatz 2 und Absatz 4 sowie in § 14 Absatz 2 und Absatz 3 und in III. Besonderer Teil – Programm zur Früherkennung des Zervixkarzinoms § 9 Absatz 1 und Absatz 3 sowie in § 12 Absatz 2 und Absatz 3 geregelten Vorgaben werden ausgesetzt. Das Ende dieser Aussetzung bleibt einer gesonderten Beschlussfassung vorbehalten. Der Beschluss über das Ende der Aussetzung nach Satz 2 wird spätestens drei Monate vor dem darin festgesetzten Zeitpunkt im Bundesanzeiger veröffentlicht.“

2. In Teil „II. Besonderer Teil – Programm zur Früherkennung von Darmkrebs“ wird § 11 Abs. 5 aufgehoben.

IV. Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht.

Berlin, den 5. Dezember 2019

Gemeinsamer Bundes­aus­schuss gemäß § 91 SGB V

Der Vorsitzende

Prof. Hecken

Redaktionelle Anmerkung der KBV: Der Beschluss ist am 1. Januar 2020 in Kraft getreten. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des G-BA.

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