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Klima und Gesundheitsschutz: Spahn erweitert Ministerium um Fachabteilungen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) baut nach der Hälfte der Legislaturperiode sein Ministerium strukturell wie personell um. Mit einer neuen Abteilung 6 zum Thema „Gesundheitssicherheit“ sowie „Gesundheitsschutz, Klima und Nachhaltigkeit“ soll das Haus „insgesamt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode fortentwickelt“ werden, schreibt Spahn in einer E-Mail an alle Mitarbeiter des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Die Stellen seien im Haushaltsplan von 2020 der Bundesregierung ermöglicht worden. Wer diese neue Abteilung leiten wird, geht aus der Mitarbeiterinformation, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, nicht hervor. Darin schreibt Spahn, dass man „gemeinsam viel geschafft und noch mehr angestoßen habe“. Er sieht das BMG inzwischen als „einen Innovator der Regierungskoalition“. Durch den Umbau innerhalb des Hauses gestärkt werden soll das Thema Pflege. So wird in der Abteilung 4, in der bisher Pflege, aber auch Prävention und Gesundheitsförderung bearbeitet wurden, künftig nur noch die Pflege im Mittelpunkt stehen. Die Bereiche Prävention und Gesundheitsförderung werden künftig in Abteilung 3 bearbeitet. In dieser Abteilung wurden bisher die Themen Gesundheitsschutz, Medizin- und Berufsrecht angegangen. Abteilungsleiter wird Joachim Becker, der bislang die große Abteilung Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung verantwortete, zu der auch alle Themen rund um die ärztliche Versorgung und Vergütung sowie Krankenkassenregulation gehören. Diese wird künftig Sonja Optendrenk übernehmen, die bislang die Leitungsabteilung von Spahn geführt hat und zuvor auch im Kanzleramt für Gesundheitspolitik zuständig war. Sie soll „die Grundlagen für ein modernes Gesundheitswesen für das kommende Jahrzehnt erarbeiten.“ Ein Teil der Personalrochade ist auch, dass Susanne Wald, die bislang die Abteilung 3 zum Medizin- und Berufsrecht geführt hat, die Leitung des Leitungsstabes von Spahn übernimmt. Andere Abteilungen, wie die Arzneimittelpolitik oder auch die vor knapp zwei Jahren neu aufgebaute Abteilung Digitalisierung und Innovation, bleiben von den personellen Veränderungen unberührt. bee
