ArchivDeutsches Ärzteblatt6/2020Gesetzgebung: Umstrittene Regelung bei Intensivpflege gestrichen

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Gesetzgebung: Umstrittene Regelung bei Intensivpflege gestrichen

Dtsch Arztebl 2020; 117(6): A-230 / B-206 / C-202

Maybaum, Thorsten; KNA

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Rund 19 000 gesetzlich Krankenversicherte mussten 2018 in der ambulanten Intensivpflege künstlich beatmet werden. Foto: picture alliance/BSIP
Rund 19 000 gesetzlich Krankenversicherte mussten 2018 in der ambulanten Intensivpflege künstlich beatmet werden. Foto: picture alliance/BSIP

Bei der geplanten Reform der Reha- und Intensivpflege hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine Kehrtwende vollzogen. Versicherte, die künstlich beatmet werden müssen, sollen nun im Wesentlichen selbst entscheiden können, wo sie versorgt werden wollen, wie aus einem neuen Referentenentwurf des BMG hervorgeht. Wünschen der Versicherten, die sich auf den Ort der Leistung richteten, sei zu entsprechen, „soweit die medizinische und pflegerische Versorgung an diesem Ort tatsächlich und dauerhaft sichergestellt werden kann“, heißt es. Dabei seien die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände zu berücksichtigen. Die Krankenkassen sollen den Anspruch auf außerklinische Intensivpflege regelmäßig – mindestens jährlich – prüfen. Dazu sei eine Begutachtung des Medizinischen Dienstes zu veranlassen. Die Begutachtung ist Pflicht. Wird diese verweigert, kann die Leistung in der eigenen Häuslichkeit versagt werden, so das Gesetz. Gegen den bisherigen Entwurf aus dem Haus von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) hatte es heftigen Widerstand von Betroffenen und auch den Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern gegeben. Hauptkritikpunkt war, dass die außerklinische Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden bei Erwachsenen nur noch die absolute Ausnahme sein sollte. Betroffene sollten entweder in stationären Pflegeeinrichtungen oder in speziellen Wohneinheiten mit strengen Qualitätsanforderungen untergebracht werden. Mit dem Gesetz will Spahn auch regeln, dass Beatmungspatienten schneller entwöhnt werden. Bei Betroffenen soll das Potenzial erhoben und dokumentiert werden, wie die Beatmungszeit verkürzt und letztlich eine vollständige Beatmungsentwöhnung und Dekanülierung erreicht werden kann. Das gilt auch für deren Umsetzung. Zugleich sieht das Gesetz vor, dass Qualitätsanforderungen festgelegt werden. may/kna

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