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Dtsch Arztebl 2020; 117(6): A-295 / B-263 / C-255

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Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat nachfolgende Beschlüsse in schriftlichen Beschlussverfahren gefasst:

1. Der Bewertungsausschuss hat in seiner 461. Sitzung einen Rahmenbeschluss zur Anpassung der Behandlungsbedarfe der Quartale 1/2018 bis 1/2021 aufgrund von § 291f Abs. 1 SGB V (eArztbrief) mit Wirkung zum 15. Januar 2020 gefasst.

2. Der Bewertungsausschuss hat in seiner 462. Sitzung einen Beschluss zur Änderung von Teil B des Beschlusses des Erweiterten Bewertungsausschusses in seiner 61. Sitzung am 29. März 2019 zur Übermittlung von Daten zur Bereinigung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung aufgrund von Selektivverträgen ab dem Berichtsjahr 2018 durch die Krankenkassen über den GKV-Spitzenverband an das Institut des Bewertungsausschusses gemäß § 87 Abs. 3f Satz 1 und 2 SGB V mit Wirkung zum 15. Januar 2020 gefasst.

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3. Der Bewertungsausschuss hat in seiner 463. Sitzung einen Beschluss zu ergänzenden Vorgaben gemäß § 87a Abs. 5 Satz 7 SGB V für ein Verfahren zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs in den durch das SGB V vorgesehenen Fällen mit Wirkung für das zweite Quartal des Jahres 2020 gefasst.

Die Beschlüsse sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesen Beschlüssen sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

Hinweis:

Gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V kann das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) innerhalb von zwei Monaten die Beschlüsse beanstanden.

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