ArchivDeutsches Ärzteblatt9/2020Bundeskabinett: Gewalt in Notaufnahmen im Visier der Bundesregierung

AKTUELL

Bundeskabinett: Gewalt in Notaufnahmen im Visier der Bundesregierung

Dtsch Arztebl 2020; 117(9): A-416 / B-364 / C-352

Maybaum, Thorsten

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Eine zunehmende Gewalt in Notaufnahmen ist ein Grund für die Reaktion der Bundesregierung. Foto: picture alliance/Daniel Karmann/dpa
Eine zunehmende Gewalt in Notaufnahmen ist ein Grund für die Reaktion der Bundesregierung. Foto: picture alliance/Daniel Karmann/dpa

Straftaten gegen das Personal in Notaufnahmen und im ärztlichen Notdienst sollen künftig härter bestraft werden. Das geht aus einem Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität hervor, den das Bundeskabinett kürzlich verabschiedet hat. Dieser erweitert den § 115 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB), der bislang Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst einschloss, aber Ärzte und Pflegekräfte im Einsatz nicht explizit erwähnte. Bei Straftaten ist in schweren Fällen eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren möglich. Zum medizinischen Personal in der Notfallversorgung, das künftig besonders geschützt sein soll, zählen Ärzte, Pflegekräfte, Hilfskräfte und alle, die medizinische Versorgung im Notfall leisten, hieß es aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Die Neuregelung gelte für Ambulanzen nachts oder am Wochenende, in Notaufnahmen in Kliniken oder Versorgungszentren oder im Notdienst zu Hause bei Hilfsbedürftigen oder im Heim. Überall dort setze sich medizinisches Personal besonderen Situationen außerhalb des regulären Praxis- oder Stationsbetriebs aus. Es sei „besonders exponiert, gefährdet und im Allgemein- und Individualinteresse auch besonders schützenswert“. Im Klartext bedeutet das aber auch: Niedergelassene und ihre Mitarbeiter sowie Krankenhausärzte im normalen Stationsdienst sind nicht von der neuen Regelung umfasst. „Härtere Strafen für Prügler und Pöbler in Gesundheitseinrichtungen können abschreckend wirken und sind deshalb gut und richtig“, hatte der Präsident der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) bereits zur Vorstellung der Eckpunkte aus dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium betont. Die BÄK hatte allerdings zugleich darauf hingewiesen, dass Ärzte auch außerhalb der Notfallversorgung von Gewalt betroffen seien. may

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema