ArchivDeutsches Ärzteblatt10/2020Infektionsschutz: Masernschutzgesetz hat Auswirkungen für Ärzte

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Infektionsschutz: Masernschutzgesetz hat Auswirkungen für Ärzte

Dtsch Arztebl 2020; 117(10): A-472

Hillienhof, Arne; dpa

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Seit Anfang März gilt auch für Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, eine Impfpflicht gegen Masern. Das hat Konsequenzen für Krankenhäuser, Vertragsärzte und das Personal. Der NAV-Virchowbund weist in einer Praxisinformation darauf hin, dass Niedergelassene ab sofort ihren eigenen Impfschutz und den ihrer Mitarbeiter kontrollieren müssen. Fehlende Impfungen müssten rechtzeitig nachgeholt werden. Der NAV-Virchowbund betonte auch, dass die Reform Einfluss auf die Einstellung neuer Mitarbeiter hat. So dürften Niedergelassene nun keine Mitarbeiter mehr neu einstellen, die den Impfschutz nicht nachweisen können. Praxisärzte und Mitarbeiter müssten den Impfschutz bis zum 31. Juli 2021 nachweisen. Ab Anfang August 2021 müssen Praxisinhaber und andere Arbeitgeber eine Meldung beim Gesundheitsamt machen und unter anderem Name und Geburtsdatum der Person ohne Impfschutz angeben. „Übermitteln Sie diese Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig, drohen Geldbußen“, so der NAV. Der Verband weist darauf hin, dass dies neben dem medizinischen Personal auch für andere Mitarbeiter gilt, zum Beispiel für Küchen- und Reinigungspersonal, ehrenamtlich Tätige, Praktikanten und Hausmeister. Das Gesundheitsamt kann Nichtgeimpfte vorladen, sie zur Impfung auffordern und Geldbußen oder ein vorläufiges Berufsausübungsverbot verhängen. Praxisinhaber dürften solche Mitarbeiter nicht mehr beschäftigen, warnt der NAV. Ausnahmen von der Impfpflicht gibt es für Personen, die mit einem ärztlichen Attest nachweisen, dass eine Impfung kontraindiziert ist und für Menschen, die vor 1971 geboren wurden. Die Regeln gelten auch für das Klinikpersonal. Unterdessen wurden vor dem Bundesverfassungsgericht Eilanträge und Verfassungsbeschwerden eingereicht. Wann das Gericht darüber entscheidet, ist noch nicht absehbar. hil/dpa

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