ArchivDeutsches Ärzteblatt11/2020Tarifeinigung: Höchstgrenzen für Dienste von Ärzten an Unikliniken vereinbart

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Tarifeinigung: Höchstgrenzen für Dienste von Ärzten an Unikliniken vereinbart

Maybaum, Thorsten

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Ärzte von Unikliniken hatten Anfang Februar in Hannover für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert. Foto: picture alliance/Julian Stratenschulte
Ärzte von Unikliniken hatten Anfang Februar in Hannover für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert. Foto: picture alliance/Julian Stratenschulte

Die rund 20 000 Ärzte an 23 tarifgebundenen Universitätskliniken sollen ab dem 1. Oktober 2020 grundsätzlich höchstens vier Bereitschaftsdienste im Kalendermonat leisten. Zusätzlich soll einmal im Quartal ein fünfter Dienst angeordnet werden können. Das sehen Eckpunkte einer Tarifeinigung von Marburger Bund (MB) und Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vor. Wie auch im Tarifvertrag für Ärzte in kommunalen Kliniken sind dem MB zufolge mehr Bereitschaftsdienste nur dann zu leisten, wenn eine Gefährdung der Patientensicherheit droht. „Eine Ausnahme entwertet nicht die Regel“, sagte MB-Verhandlungsführer Christian Twardy. Durch die neue Höchstgrenze hätten Ärzte erstmalig einen klaren Anspruch auf zahlenmäßige Begrenzung ihrer Dienste bezogen auf den jeweiligen Kalendermonat. Eine vergleichbare Regelung gilt laut MB künftig für Wochenenddienste in der Zeit von Freitag ab 21 Uhr bis Montag 5 Uhr. Sie führt dazu, dass nur an zwei Wochenenden im Monat eine entsprechende Arbeitsleistung (Vollarbeit, Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft) angeordnet werden darf. Entsprechend der Regelung zur Begrenzung der Bereitschaftsdienste könne zudem pro Quartal an einem weiteren Wochenende die Anordnung von Arbeitsleistung erfolgen, hieß es. Einigkeit erzielten beide Seiten bei den Regeln zur Dienstplangestaltung. Dienstpläne müssen demnach spätestens sechs Wochen im Voraus aufgestellt sein. Abweichungen sind nur in Ausnahmefällen möglich und mit finanziellen Sanktionen belegt. Bei der Arbeitszeiterfassung gilt künftig das vom MB verlangte Prinzip „Anwesenheit ist geleistete Arbeitszeit“. Arbeitszeiten der Ärzte sind demnach vom 1. Juli 2020 an vollständig durch elektronische oder andere ebenso genaue Verfahren zu erfassen. Dabei gilt die gesamte Anwesenheit abzüglich der tatsächlich gewährten Pausen als Arbeitszeit. Die Ärzte erhalten darüber hinaus ein persönliches Einsichtsrecht in die Arbeitszeitdokumentation, um die dokumentierten Anwesenheitszeiten überprüfen zu können. Die Gehälter der Ärzte an Universitätskliniken erhöhen sich darüber hinaus in drei Stufen um insgesamt 6,5 Prozent. Die Steigerungen verteilen sich auf eine Gesamtlaufzeit von 33 Monaten. Rückwirkend zum 1. Oktober 2019 erhöhen sich die Gehälter um 2,5 Prozent, zum 1. Oktober 2020 noch einmal um 2,0 Prozent und zum 1. Oktober 2021 erneut um 2,0 Prozent. Die MB-Tarifgremien müssen der Einigung noch zustimmen. may

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