ArchivDeutsches Ärzteblatt11/2020SARS-CoV-2: Entschädigung für Ärzte

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SARS-CoV-2: Entschädigung für Ärzte

Maybaum, Thorsten; EB

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Praxisinhaberinnen und -inhaber haben Anspruch auf Entschädigung, wenn ihnen der Betrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt wird. Darauf hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) angesichts der sich ausbreitenden Epidemie mit SARS-CoV-2 hingewiesen und dazu eine Praxisinformation erstellt.

Ist eine Quarantäne angeordnet, haben Praxisinhaber und Mitarbeitende ein Anrecht auf Entschädigung. Foto: dpa
Ist eine Quarantäne angeordnet, haben Praxisinhaber und Mitarbeitende ein Anrecht auf Entschädigung. Foto: dpa

Anspruch auf Entschädigung haben demnach laut Infektionsschutzgesetz sowohl Praxisinhaber als auch angestellte Mitarbeitende. Voraussetzung für Entschädigungsansprüche ist das Verbot der Erwerbstätigkeit oder die Anordnung von Quarantäne aus infektionsschutzrechtlichen Gründen. Die Abläufe, wie in solchen Fällen vorgegangen werde, bestimme die zuständige Behörde, so die KBV. Betroffene Ärztinnen und Ärzte sollten sich deshalb zunächst an diese wenden – die Körperschaft bietet dazu eine Liste der zuständigen Behörden.

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Wie hoch die Entschädigung ausfällt, richtet sich der KBV zufolge bei Selbstständigen nach ihrem Verdienstausfall. Grundlage dafür sei der Steuerbescheid (nach § 15 SGB IV). Angestellte hätten in den ersten sechs Wochen Anspruch auf die Höhe des Nettogehaltes, danach auf Krankengeld. Wie die KBV weiter erläutert, besteht weiterhin die Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungspflicht. Die jeweiligen Beiträge (Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil) trage das jeweilige Bundesland.Die Sozialversicherungsbeiträge würden also auch gegenüber den genannten zuständigen Behörden geltend gemacht.

Neben dem Verdienstausfall können Selbstständige auch für Betriebsausgaben „in angemessenem Umfang“ entschädigt werden (§ 56 Abs. 4 Infektionsschutzgesetz). Auch dies müssen Praxisinhaber beantragen, schreibt die KBV.

Bei Arbeitnehmern, die zu Hause bleiben müssen, aber keine Symptome haben, muss zunächst der Arbeitgeber die Entschädigung auszahlen; sie ist ihm aber vom Land zu erstatten.

Sobald Praxismitarbeitende, die bisher symptomfrei waren, während der Quarantäne erkranken, besteht laut KBV eine Arbeitsunfähigkeit. In einem solchen Fall gehen die Entschädigungsansprüche aufgrund der Arbeitsunfähigkeit auf das Bundesland über. Bei Arbeitsunfähigkeit sei also trotz Quarantäne eine AU-Bescheinigung erforderlich, so die KBV. may/EB

http://daebl.de/LL88

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