ArchivDeutsches Ärzteblatt14/2020COVID-19: Gemeinsamer Bundes­aus­schuss lockert weitere Qualitätsregelungen

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COVID-19: Gemeinsamer Bundes­aus­schuss lockert weitere Qualitätsregelungen

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Alle Sonderregelungen hat der G-BA online zusammengefasst: http://daebl.de/FE63. Foto: mauritius images/Cultura
Alle Sonderregelungen hat der G-BA online zusammengefasst: http://daebl.de/FE63. Foto: mauritius images/Cultura

Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat weitere zeitlich befristete Sonderregelungen zur Entlastung in der ambulanten und stationären Versorgung getroffen. Bei einer Reihe von Richtlinien wurden die Dokumentations- und Nachweispflichten speziell bei den Qualitätsvorgaben ausgesetzt. Dazu gehören etwa die Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern, die Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung, die Qualitätssicherungs-Richtlinie für Früh- und Reifgeborene und die Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren. Die Ausnahme gilt auch für die Richtlinie zur Personalausstattung in der Psychiatrie und Psychosomatik, die MDK-Qualitätskontroll-Richtlinie sowie die Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser und einige Mindestmengenregelungen. Zu den Sonderregelungen gehören darüber hinaus auch flexiblere Verordnungsmöglichkeiten von Heil- und Hilfsmitteln sowie häuslicher Krankenpflege beim Entlassmanagment. Diese Verordnungen können künftig 14 statt sieben Tage gelten. Ebenso werden zeitliche Vorgaben beim gestuften System von Notfallstrukturen in Kliniken verändert. Die Vorgabe, dass ein beatmungspflichtiger Patient innerhalb von 60 Minuten nach Ankunft auf die Intensivstation aufgenommen werden muss, wird aufgehoben. Es soll künftig „zügig“ auf die Intensivstation aufgenommen werden. Weitere Änderungen hat der G-BA unter anderem für den Krankentransport, Disease-Management-Programme und Folgeverordnung von ambulanten Leistungen beschlossen. Man müsse in der jetzigen Ausnahmesituation alle verfügbaren personellen Ressourcen beim Pflegepersonal und bei Ärzten für die Patientenversorgung freimachen und deshalb Bürokratie und Dokumentationsvorgaben zur Qualitätssicherung auf ein unabdingbares Minimum reduzieren, begründete der unparteiische G-BA-Vorsitzende Josef Hecken. Dabei sollte im Blick bleiben, dass Mitarbeiter in den medizinischen Einrichtungen sowie Patienten möglichst wenig Infektionsrisiken haben und Kontakt auf ein vertretbares Maß reduziert wird. EB

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