ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2020Änderung der Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen nach § 135 Abs. 2 SGB V zur Ultraschalldiagnostik (Ultraschall-Vereinbarung) (Anlage 3 BMV-Ä)

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Änderung der Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen nach § 135 Abs. 2 SGB V zur Ultraschalldiagnostik (Ultraschall-Vereinbarung) (Anlage 3 BMV-Ä)

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Bekanntmachungen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, K.d.ö.R., Berlin – einerseits – und der GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen), K.d.ö.R., Berlin – andererseits – vereinbaren Folgendes:

Artikel 1

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Änderung der Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen nach § 135 Abs. 2 SGB V zur Ultraschalldiagnostik
(Ultraschall-Vereinbarung)
(Anlage 3 BMV-Ä)

1. § 6 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Buchstabe b) Nummer 2 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:

Der Aufbaukurs kann als zusammenhängender Kurs oder in einzelnen Modulen durchgeführt werden.

b) In Absatz 2 Buchstabe e) werden vor den Wörtern „Abschlusskurs in einzelnen Kursmodulen“ die Wörter „Aufbau- oder“ eingefügt.

c) Absatz 3 Buchstabe a) wird wie folgt gefasst:

a) Für die in Anlage II genannten Anwendungsbereiche AB 3.3, AB 5 und AB 7 können Grund- und Aufbaukurs interdisziplinär durchgeführt werden. Der Abschlusskurs muss sich auf die spezifischen Anwendungsbereiche beziehen.

d) In Absatz 3 Buchstabe b) wird vor dem Wort „Gefäßdiagnostik“ das Wort „gesamten“ gestrichen und wird nach Satz 1 folgender Satz angefügt:

Im Anwendungsbereich AB 23.1 ist der interdisziplinärer Grundkurs alternativ zu einem speziellen Grundkurs für Muskel- und Nervensonographie möglich.

2. In § 10 Absatz 2 Nummer 8 werden nach den Wörtern „abgeleitetes anderweitiges Vorgehen“ die Wörter „, außer bei Normalbefund“ angefügt.

3. § 16 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 werden die Wörter „dieser Fassung am 1.10.2016“ durch die Wörter „der Fassung vom 1.04.2020“ ersetzt.

b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

(2) Ultraschallsysteme, für die vor dem Inkrafttreten der Fassung vom 1.04.2020 eine Genehmigung nach § 3 dieser Vereinbarung erteilt wurde und die die Anforderungen an die apparative Ausstattung nach Anlage III nach Inkrafttreten der Fassung vom 1.04.2020 nicht erfüllen, dürfen weiterverwendet werden. Annular-Array-Schallköpfe, für die vor dem Inkrafttreten der Fassung vom 1.04.2020 eine Genehmigung nach § 3 dieser Vereinbarung erteilt wurde, dürfen bis zum 31.03.2030 weiterverwendet werden.

c) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt:

(2a) Für den Fall, dass vor Inkrafttreten der Fassung 1.04.2020 nachweislich ein Kaufvertrag für ein Ultraschallsystem oder einzelne Komponenten abgeschlossen wurde, aber noch keine Genehmigung erteilt wurde und die Anforderungen an die apparative Ausstattung nach Anlage 3 nicht mehr erfüllt werden, entscheidet die Kassenärztliche Vereinigung über die Genehmigungsfähigkeit.

d) In Absatz 3 werden die Wörter „zum Inkrafttreten dieser Fassung“ durch die Wörter „zum Inkrafttreten der Fassung vom 1.10.2016“ ersetzt.

e) Absatz 4 wird wie folgt gefasst:

(4) Für Ärzte, die ihre Weiterbildung gemäß einer Weiter­bildungs­ordnung auf der Grundlage einer früheren (Muster-) Weiter­bildungs­ordnung (vor 2018) absolviert haben, gilt hinsichtlich der Anforderungen nach §§ 4, 5 und 6 abweichend von Anlage I Anwendungsbereich AB 23.1: 100 Sonographien des zentralen und peripheren Nervensystems und der Muskulatur.

f) In Absatz 5 werden die Wörter „vor dem Inkrafttreten dieser Fassung“ durch die Wörter „vor dem Inkrafttreten der Fassung vom 1.10.2016“ ersetzt.

g) Folgender Absatz 6 wird angefügt:

(6) Ultraschall-Aufbaukurse, die vor dem Inkrafttreten der Fassung vom 1.04.2020 in Kursmodulen durchgeführt worden sind, werden anerkannt, wenn die entsprechenden Anforderungen der Anlage II und die Anforderungen des § 6 in der Fassung nach Inkrafttreten der Fassung vom 1.04.2020, insbesondere Abs. 2 Buchstabe e, erfüllt sind und von den Kursleitern bescheinigt werden.

4. In Anlage I wird folgender Anwendungsbereich angefügt:

5. Anlage II wird wie folgt gefasst:

„Anlage II: Anforderungen an die fachliche Befähigung nach § 6 (Ultraschallkurse)

6. Anlage III wird wie folgt gefasst:

http://daebl.de/DP54

7. Anlage IV wird wie folgt geändert:

a) Die Begriffe „Annular-Array, Annular-Array-Schallkopf“ und deren Erläuterung werden gestrichen.

b) Die Erläuterung zum Begriff „Einzelelementschwinger“ wird wie folgt gefasst:

Schallkopf mit nur einem Wandlerelement.

c) Bei den Begriffen „Empfangsdynamik, Dynamik“ wird das Wort „, Dynamik“ gestrichen.

d) Nach dem Begriff „Empfangsdynamik“ und dessen Erläuterung wird folgender Begriff mit Erläuterung eingefügt:

Empfangsseitig mitlaufende Fokussierung

Verfahren zur Erzielung einer über die gesamten Darstellungstiefe gleichförmigen Ortsauflösung, unabhängig von Form und Fokussierung der Sendekeulen. Hierzu wird der sehr kleine Zeit- bzw. Phasenversatz erfasst, mit dem ein Echo an den einzelnen, nebeneinanderliegenden Wandlerelementen eintrifft. Aus diesen zeitlichen Unterschieden errechnet ein Algorithmus ortskorrekt die genaue Herkunft eines Echos. Da die einzelnen Echos in Abhängigkeit von ihrer Herkunftstiefe nacheinander eintreffen, muss die Berechnung in schneller Abfolge fortlaufend aktualisiert werden, also „mitlaufen“.

e) Nach den Begriffen „PW-Doppler, Pulsed-Wave Doppler, Puls-Doppler-Verfahren“ und deren Erläuterung wird folgender Begriff mit Erläuterung eingefügt:

Radialsonde

s. Einzelelementschwinger

f) In der Erläuterung zum Begriff „Sektorschallkopf“ werden die Wörter „(Fix-Fokus-Schallkopf, Annular-Array)“ gestrichen.

g) Der Begriff „Sendeapertur“ und dessen Erläuterung wird gestrichen.

Artikel 2

Inkrafttreten

Die Änderungen treten mit Wirkung zum 01.04.2020 in Kraft.

Berlin, den 25.02.2020

Kassenärztliche Bundesvereinigung, K.d.ö.R., Berlin

GKV-Spitzenverband, K.d.ö.R., Berlin

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