ArchivDeutsches Ärzteblatt17/2020COVID-19: Kurzarbeitergeld nicht für Krankenhäuser gedacht

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COVID-19: Kurzarbeitergeld nicht für Krankenhäuser gedacht

dpa

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Krankenhäuser sind nach Ansicht der Bundesregierung in der Coronakrise finanziell abgesichert. Foto: sudok1/stock.adobe.com
Krankenhäuser sind nach Ansicht der Bundesregierung in der Coronakrise finanziell abgesichert. Foto: sudok1/stock.adobe.com

Für Krankenhäuser ist das Kurzarbeitergeld in der Coronakrise nach Angaben der Bundesregierung nicht gedacht. Wenn Häuser planbare Aufnahmen und Operationen verschieben würden, erhielten sie für Erlösausfälle Ausgleichszahlungen nach einem kürzlich beschlossenen Gesetz. Eine Anmeldung von Kurzarbeitergeld sei zur Sicherung der Liquidität des Krankenhauses daher nicht erforderlich, heißt es in einer Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit auf eine Frage der Linksfraktion im Bundestag. Linke-Fachpolitiker Harald Weinberg sagte, bei Häusern, die womöglich auf einen Mitnahmeeffekt setzen wollten, komme die Botschaft hoffentlich an. Die Ursache des Problems liege aber in der Vergütung durch diagnosebezogene Fallpauschalen (DRG). Die DRG blieben auch während der Pandemie in Kraft, obwohl Krankenhäuser jetzt eine kostendeckende Finanzierung benötigten, damit niemand wegen COVID-19 Gewinne oder Verluste mache. „Es darf weder Krisengewinner noch Krisenverlierer unter den Kliniken geben, dafür müssen die Fallpauschalen dieses Jahr ausgesetzt werden“, sagte Weinberg. Der Marburger Bund (MB) hatte erst kürzlich davor gewarnt, auch in Gesundheitseinrichtungen Kurzarbeit einzuführen. Erste Krankenhäuser haben für Mitarbeiter bereits Kurzarbeit beantragt oder dies angekündigt. dpa

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