ArchivDeutsches Ärzteblatt18/2020Änderungen der Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“ (Anlage 7 BMV-Ä)

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Änderungen der Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“ (Anlage 7 BMV-Ä)

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Bekanntmachungen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, K.d.ö.R., Berlin – einerseits – und der GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen), K.d.ö.R., Berlin – andererseits – vereinbaren Folgendes:

Artikel 1

Änderungen der Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“
(Anlage 7 BMV-Ä)

1. In § 1 Absatz 2 Buchstabe a. wird „C97“ durch „C97!“ und in Absatz 2 Buchstabe e. „D69.4“ durch „D69.4-“ ersetzt.

2. In § 4 werden nach Absatz 3 in Satz 1 und 2 die Wörter „dieser Vereinbarung“ durch die Wörter „der Kostenpauschalen 86514, 86516 und 86520“ ersetzt.

3. In § 11 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt.

Im Falle einer Kündigung gelten die bestehenden Regelungen bis zum Inkrafttreten einer neuen Vereinbarung fort.

Artikel 2

Inkrafttreten

Die Änderungen treten mit Wirkung zum 1. Januar 2020 in Kraft.

Berlin, den 3. April 2020

Kassenärztliche Bundesvereinigung, K.d.ö.R., Berlin

GKV-Spitzenverband, K.d.ö.R., Berlin

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