ArchivDeutsches Ärzteblatt19/2020Kurzarbeitergeld: Vertragsärzte wollen Einzelfallprüfung

AKTUELL

Kurzarbeitergeld: Vertragsärzte wollen Einzelfallprüfung

Korzilius, Heike

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS

Die Frage, ob Vertragsarztpraxen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben, sollte immer im Einzelfall geprüft werden. Pauschale Ablehnungen seien rechtswidrig. Diese Auffassung vertritt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) in einem Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Die KBV bezieht sich darin auf eine interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit, wonach Vertragsarztpraxen generell keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben, weil sie unter den Schutzschirm fallen, den die Bundesregierung zur Kompensation von Einnahmeausfällen infolge der Coronapandemie aufgespannt hat. Die KBV bittet den Minister, „diese missverständliche Formulierung“ klarzustellen. Zur Begründung heißt es, dass unter den vertragsärztlichen Schutzschirm nur Umsätze fallen, die die Vertragsärzte aus der Tätigkeit innerhalb der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung erzielen. Keine Ausgleichszahlungen flössen hingegen für Einnahmeverluste zum Beispiel aus privatärztlichen, arbeitsmedizinischen oder sonstigen Leistungen. Diese könnten je nach Praxis jedoch einen durchaus hohen und nicht allgemein pauschalierbaren Anteil ausmachen. Deshalb werde es Praxen geben, die trotz des Schutzschirms Einnahmeverluste aufwiesen, die die Voraussetzungen für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld erfüllten, schreibt die KBV. In solchen Fällen müsse Kurzarbeitergeld gezahlt werden können, da ansonsten betriebsbedingte Kündigungen unvermeidlich wären. HK

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema