ArchivDeutsches Ärzteblatt20/2020Coronakrise: Kurzarbeitergeld für Praxen, nicht für Krankenhäuser

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Coronakrise: Kurzarbeitergeld für Praxen, nicht für Krankenhäuser

Korzilius, Heike

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Die pauschale Ablehnung von Kurzarbeitergeld für Praxen gilt nicht mehr. Foto: Stockfotos-MG/stock.adobe.com
Die pauschale Ablehnung von Kurzarbeitergeld für Praxen gilt nicht mehr. Foto: Stockfotos-MG/stock.adobe.com

Niedergelassene Ärzte können für ihr Praxispersonal grundsätzlich Kurzarbeitergeld beantragen. Das geht aus einer neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit hervor. Allerdings könnten Leistungen aus dem Schutzschirm, den die Bundesregierung infolge der Coronapandemie aufgespannt habe, einer Gewährung von Kurzarbeitergeld entgegenstehen, heißt es darin. Denn wenn das Betriebsrisiko anderweitig aufgefangen werde, dürfe der Arbeitgeber von seiner Lohnzahlungspflicht nicht durch Kurzarbeitergeld entlastet werden. Eine Klarstellung war nötig geworden, weil eine frühere Weisung der Arbeitsagentur die Gewährung von Kurzarbeitergeld für Vertragsarztpraxen pauschal ausgeschlossen hatte, wenn diese unter den Schutzschirm fallen. Ärzteverbände hatten jedoch darauf hingewiesen, dass der Schutzschirm nur für Einnahmeausfälle aus der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung gelte. Einbußen beispielsweise aus der privaten Kran­ken­ver­siche­rung würden dadurch nicht kompensiert. Krankenhäuser haben hingegen keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz sehe umfangreiche Ausgleichsleistungen für die Kliniken vor. Reine Privatkliniken hätten dagegen keinen Anspruch auf Ausgleichszahlungen aus dem Rettungspaket und könnten bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen Kurzarbeitergeld erhalten. HK

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