Nachverfolgungs-App: Mammutprojekt mit vielen Fragen

Rebecca Beerheide, Ressortleiterin Politische Redaktion

Kleine Anwendung, große Hoffnungen, zu viele Erwartungen: Eine noch namenlose App soll künftig helfen, die Nachverfolgung von Infektionen zu beschleunigen und damit Gesundheitsämtern in der Pandemie einen Zeitvorsprung zu verschaffen. Nach kontroversen Fachdiskussionen über die technische Bauweise sollen nun die deutschen Konzerne SAP und Telekom die App für Deutschland erstellen. Noch ist weder ein Vertrag unterzeichnet oder ein Finanzrahmen beziffert. Über den Datenschutz und die Sicherheit diskutieren Fachkreise weiterhin intensiv.

In die Anwendung werden über-menschliche, besser über-technische Heilsversprechen projiziert – das kann nur schiefgehen. Zwar gibt es diese spezielle Bluetooth-Technik seit einiger Zeit, sie wurde aber nie in so einem großen Feldversuch ausprobiert. In einem Gesundheitssystem wie in Deutschland, das bislang zurückhaltend bis kritisch gegenüber Digitalisierung eingestellt ist, sind es gleich mehrere Schritte mit Siebenmeilenstiefeln, die das System in kürzester Zeit absolvieren muss. Dabei stellen sich sehr viele Fragen, die in der jahrzehntelangen Diskussion in der digitalen Gesundheitspolitik bisher nicht geklärt werden konnten. Nun benötigt man die Antworten und Strategien in den kommenden Tagen – nicht erst in Monaten.

Dabei geht es nicht um die technische Bauweise von Apps und Smartphones, sondern ganz konkret um das „danach“: Was passiert, wenn sich zwei Telefone begegnet sind und einer der Besitzer möglicherweise infiziert ist? Muss der Empfänger dann sofort zu Hause bleiben? Gibt es künftig ein Recht auf sofortige Krankschreibung nach App-Hinweis, ohne ärztliche Untersuchung oder amtliche Anordnung? Wie viele Menschen werden – aus welchen individuellen Gründen auch immer – trotz Warnhinweis zum Arbeitsplatz gehen? Wird nach jeder Warnung sofort ein Test angeordnet? Wie kommen die Daten aus dem Testlabor auf das Handy, wie wird Anonymität gewahrt? Und wie verhindert man, dass Witzbolde jeden Tag ihr Telefon mit dem Hinweis „infiziert“ füttern – und damit regelmäßig falsch-positive Warnungen verschickt werden? Wie kann der Status in der App von „Verdacht auf Infektion“ auf „nicht-infiziert“ gestellt werden? Wie lange sendet die App die Information „infiziert“ an das Umfeld, falls eine Person trotz Quarantäne doch in den Supermarkt geht? Ganz abgesehen von der Frage, wer Patientinnen und Patienten medizinisch berät und zu Testzentren leitet, wenn das Telefon Warnungen sendet.

Diese Fragen und Prozesse müssen gleichwertig zu Datenschutz und -sicherheit sowie den technischen Details diskutiert werden. Noch scheint etwas Zeit dafür zu sein. Denn so schnell, wie Politiker eine App auch hierzulande einführen wollten, funktioniert es nicht: Mitte März sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), in einem Zeitraum „nach Ostern“ sei es soweit. Darauf folgte – sehr verkürzt – ein Streit unter Experten über die technische Ausgestaltung. Daraufhin hieß es von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)„ein paar Wochen mehr“, also etwa Ende Mai. Nun lassen Regierungskreise verlauten, es werde „Mitte Juni“.

Selbst wenn es erst im Herbst soweit sein sollte, darf eins nicht passieren: Die App darf nicht mit gesundheitsfremden Anreizen überfrachtet werden. Diskussionen um Steuervorteile für App-Nutzer oder früherer Zugang zu Restaurants, Kinos, Theater sowie Fernreisen bei Installation sind absolut schädlich. Das ist gegen das Versprechen der Freiwilligkeit, setzt Menschen unter Zugzwang. Angesichts all der Verunsicherung zerstören diese Forderungen das Vertrauen, welches solch eine Applikation sehr dringend benötigen wird.

Rebecca Beerheide
Leiterin politische Redaktion