ArchivDeutsches Ärzteblatt21/2020EU-Parlament: Gesundheitsthemen müssen höheren Stellenwert erhalten

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EU-Parlament: Gesundheitsthemen müssen höheren Stellenwert erhalten

Hillienhof, Arne; dpa

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Auf europäischer Ebene seien bei der Gesundheitspolitik Mechanismen für bessere Absprachen notwendig, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: wetzkaz/stock.adobe.com
Auf europäischer Ebene seien bei der Gesundheitspolitik Mechanismen für bessere Absprachen notwendig, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: wetzkaz/stock.adobe.com

Die drei Ärzte im EU-Parlament, Peter Liese (EVP-Christdemokraten), Chrysoula Zacharopoulou (Liberale, Griechenland/Frankreich) und Manuel Pizarro (Sozialisten, Portugal), haben einen höheren Stellenwert der Gesundheitspolitik in der Europäischen Union (EU) verlangt. In einem Forderungspapier plädieren sie unter anderem dafür, bei der Rücknahme der Coronamaßnahmen sehr vorsichtig und langsam vorzugehen. „Die Bedrohung des Coronavirus ist noch nicht vorbei. Im Gegenteil, eine zweite Welle ist sogar sehr wahrscheinlich und wir sollten die Grenzen unseres Gesundheitssystems nicht austesten“, so die drei Ärzte und Europaabgeordneten. Sie sprechen sich außerdem für ein eigenständiges Gesundheitsprogramm im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens aus. „Die Entscheidung der Europäischen Kommission und des Rates, das bestehende Gesundheitsaktionsprogramm mit dem Europäischen Sozialfond zusammenzulegen, war bereits vor der Krise falsch und sollte rückgängig gemacht werden. Wir brauchen ein eigenständiges und finanziell gut ausgestattetes Gesundheitsaktionsprogramm“, betonte Liese. Die drei Ärzte wünschen sich außerdem unter anderem einen Aktionsplan gegen Arzneimittelmangel, mehr Personal für die europäischen Gesundheitsbehörden wie das Europäische Zentrum für Seuchenbekämpfung (ECDC) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und mehr Unterstützung für digitale Lösungen im Gesundheitswesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich bei einer Regierungsbefragung ebenfalls für eine Aufwertung des ECDC ausgesprochen. Diese Agentur solle „eine wichtigere Rolle spielen“, damit die Mitgliedstaaten „zu gleichen Entscheidungskriterien“ beim Bekämpfen einer Pandemie kämen, sagte Merkel. Verbesserungsbedarf sieht sie darüber hinaus bei der europäischen Koordinierung im Pandemiefall. Gesundheitspolitik sei zwar auch künftig Sache der einzelnen Mitgliedstaaten. Es brauche aber neue Mechanismen für eine bessere Absprache. hil/dpa

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