ArchivDeutsches Ärzteblatt31-32/2020Digitalisierung: Der Druck muss raus

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Digitalisierung: Der Druck muss raus

Maibach-Nagel, Egbert

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Egbert Maibach-Nagel, Chefredakteur
Egbert Maibach-Nagel, Chefredakteur

Auch COVID-19 ist auf Dauer nicht in der Lage, andere Themen im deutschen Gesundheitswesen unter der Decke zu halten. Zumindest die Ärzten und Psychotherapeuten vom Gesetzgeber abgeforderten und mit Fristen belegten Digitalisierungsmaßnahmen haben jetzt alle 17 Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KVen) zu einem Brandbrief an Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) veranlasst. Grund ist die Befürchtung, dass die gesetzlichen Maßnahmen und deren knapp gesetzten Zeitpläne „die notwendige Akzeptanz der Niedergelassenen verspielen“ und „eine erfolgreiche und sinnvolle digitale Vernetzung verhindern“.

Sicher, der Konflikt ist nicht neu. Immer wieder sind in den zurückliegenden Jahren Gesetzgeber und Ärzteschaft aneinandergeraten, wenn es um die Umsetzung von Digitalisierungsplänen ging. Getriggert durch den Unwillen Spahns, die Fristen zur Ausgestaltung der Tele­ma­tik­infra­struk­tur den jeweiligen Problemlagen technischer Machbarkeit, des Patienten- und Datenschutzes anzupassen, sei mit den Zeitplänen des Gesetzgebers nicht zu verwirklichen, heißt es seitens der mit der Umsetzung betrauten KVen. Ein Mehrwert der geplanten Anwendungen sei den niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten „nicht mehr zu vermitteln“, auch nicht der Umstand, dass die Praxen die Kosten für technisches Versagen der neuen Systeme auch noch selbst tragen sollen. Die Toleranz der Niedergelassenen schwinde, befürchten die KVen. Für eine Sicherstellung, in der junge Ärzte wegen solcher Umstände die Niederlassung scheuen, aber 34 Prozent der Praktizierenden wegen des Alters von über 60 Jahren nicht mehr lange in dem Beruf bleiben, sei das nicht tolerierbar.

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Die seitens der KVen gestellten Forderungen sind klar und eindeutig: Der Mehrwert von Digitalisierung müsse für die Ärzte erkennbar sein und sich auf deren originäre Aufgaben beschränken, die technische Funktionsfähigkeit der Systeme sei zu gewährleisten, Fristvorgaben müssten angemessen sein, wo notwendig erheblich verändert werden.

Sanktionen bei Nichteinhaltung halten die KVen für kontraproduktiv, anfallende Kosten seien angemessen zu vergüten. Darüber hinaus müsse das KV-System industrieunabhängig eigene Lösungen für den PVS-TI-Bereich in den Praxen entwickeln und ihren Mitgliedern zur Verfügung stellen können. Zudem solle die Ausgestaltung der IT-Sicherheitsrichtlinie (§ 75 Abs. 5 SBG V) nicht im „Einvernehmen“ sondern im „Benehmen“ mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erfolgen. Damit verbundene Kosten seien vorab abschließend zu klären.

Der offene Brief kommt für den parteipolitisch durch die Republik reisenden CDU-Politiker Spahn nicht überraschend. Vorausgegangen war ihm eine immer wieder von der KBV vertretene Kritik am ministeriellen Zeitplan, eine zwischen einigen KVen und KBV geführte Auseinandersetzung zur Haltung gegenüber dem Ministerium, aber auch die Weigerung des Ministeriums, den auch im Ministerium selbst als „sportlich“ apostrophierten Plan noch einmal zu überdenken. KVen wie auch KBV zeigen sich in dem Brief auch angesichts einer „angedrohten Ersatzvornahme“ unbeeindruckt und plädieren für die Umsetzung ihrer Forderungen, um die angestrebte digitale Vernetzung aller Beteiligten zu erreichen. Dazu muss der Druck aus dem System raus.

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