ArchivDeutsches Ärzteblatt42/2020Krankenhausplanung: Kapazitäten gezielt abbauen

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Krankenhausplanung: Kapazitäten gezielt abbauen

Osterloh, Falk

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Lange wurden die Bundesländer dafür kritisiert, dass sie die Krankenhausplanung nicht zur Steuerung der stationären Kapazitäten im Land nutzen. Nun will Nordrhein-Westfalen die Planung reformieren und vorgeben, welche Leistungen Krankenhäuser erbringen dürfen.

Insbesondere im Ruhrgebiet gebe es zu viele Krankenhäuser, konstatiert das Ge­sund­heits­mi­nis­terium von NRW. Foto: picture alliance/Rupert Oberhäuser
Insbesondere im Ruhrgebiet gebe es zu viele Krankenhäuser, konstatiert das Ge­sund­heits­mi­nis­terium von NRW. Foto: picture alliance/Rupert Oberhäuser

Der Ge­sund­heits­mi­nis­ter des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), Karl-Josef Laumann (CDU), hat sich viel vorgenommen: Er will die seit Langem kritisierten stationären Überkapazitäten seines Landes gezielt abbauen. Nach umfangreichen Vorarbeiten hat er nun einen Gesetzentwurf vorgelegt. Demnach soll die Planung künftig nicht mehr auf Basis von Krankenhausbetten, sondern anhand von medizinischen Leistungen vorgenommen werden.

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Grundlage des Entwurfs ist ein Gutachten, das unter anderem von dem Gesundheitsökonomen Prof. Dr. med. Reinhard Busse von der Technischen Universität Berlin erstellt wurde. „Das Gutachten sieht die derzeitige Krankenhausplanung kritisch, da die Planungsmethodik mit der Bettenanzahl als zentraler Planungsgrundlage, einer wenig detaillierten Rahmenplanung, 16 Fachgebieten und 16 Versorgungsgebieten eine gezielte Steuerung von Krankenhauskapazitäten verhindere“, heißt es in dem Gesetzentwurf, der am 8. Oktober in
1. Lesung im Düsseldorfer Landtag beraten wurde.

Mindestmengen definiert

Um dies zu ändern, will das Landesgesundheitsministerium in den Krankenhausplan aufnehmen, welche Krankenhäuser welche medi-zinischen Leistungen erbringen dürfen. Den übergeordneten medizinischen Rahmen dafür sollen die Leistungsbereiche abbilden, die sich an den Fachgebieten der ärztlichen Weiter­bildungs­ordnung orientieren. Den Leistungsbereichen sollen wiederum Leistungsgruppen zugeordnet werden, in denen „konkrete medizinische Leistungen“ anhand von OPS-Codes und der ICD-Klassifikation dargestellt werden. Die Definition der verschiedenen Leistungsgruppen soll im Anhang des Krankenhausplans veröffentlicht werden.

Die den jeweiligen Leistungsgruppen zugehörigen Leistungen dürfen dann nur von den Krankenhäusern erbracht werden, denen diese Leistungsgruppen im Feststellungsbescheid als Versorgungsauftrag zugewiesen werden. Zudem solle eine höhere Fachlichkeit der Krankenhäuser und damit eine höhere Versorgungsqualität für die Bevölkerung gewährleistet werden, indem Leistungsbereiche und Leistungsgruppen mit Qualitätsindikatoren verknüpft und, wo fachlich erforderlich, auch Vorgaben zu Mindestmengen gemacht werden, heißt es in dem Gesetzentwurf.

Des Weiteren sollen im neuen Krankenhausplan für die einzelnen Leistungsgruppen Parameter wie geografische Bezugseinheit für die Planung, parallel vorzuhaltende weitere Leistungsgruppen, vorzuhaltende apparative Ausstattung, fachärztliche Besetzung oder auch sonstige Struktur- und Prozessvorgaben festgelegt werden.

Das können gegebenenfalls Mindestfallzahlen, prognostizierter Bedarf für Nordrhein-Westfalen im Planungshorizont, Bettennutzungsgrad je Leistungsgruppe, Verweildauer je Leistungsgruppe gegebenenfalls auf Basis empirischer Statistiken oder Zielwert der durchschnittlichen Versorgungskapazität je Leistungsgruppe und Krankenhausstandort im Planungshorizont sein.

Ärzteschaft begrüßt Reform

Die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe haben den Gesetzentwurf begrüßt. „Es ist richtig, dass die neue Planung auf eine noch bessere Strukturierung, auf sinnvolle Aufgabenteilung und auf mehr Kooperation der Krankenhäuser untereinander und mit den niedergelassenen Ärzten setzt“, betonte der Präsident der Ärztekammer Nordrhein, Rudolf Henke. Falk Osterloh

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