szmtag Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 522. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)
ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2020Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 522. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 522. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)

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Mitteilungen

Der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V hat in schriftlichen Beschlussverfahren nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 522. Sitzung einen mehrteiligen Beschluss zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) gefasst und Detailänderungen und redaktionelle Klarstellungen im EBM mit Wirkung zum 1. Juli 2020, 1. Oktober 2020 bzw. zum 1. Januar 2021 vorgenommen.

2.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 523. Sitzung einen mehrteiligen Beschluss zu Detailänderungen und redaktionellen Klarstellungen im EBM im Kontext der in der 455. Sitzung des Bewertungsausschusses am 11. Dezember 2019 beschlossenen Weiterentwicklung des EBM mit Wirkung zum 1. Juli bzw. zum 1. Oktober 2020 gefasst.

3.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 525. Sitzung einen Beschluss zur Änderung des EBM bezüglich der Abbildung der Diagnostik des beta-Coronavirus SARS-CoV-2 mittels Direktnachweis des SARS-CoV-2-Antigens und zu Anpassungen im EBM im Kontext der Corona-Warn-App mit Wirkung zum 1. Oktober 2020 gefasst.

Die entscheidungserheblichen Gründe zu diesen Beschlüssen sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

4.) Der Bewertungsausschuss hat im Rahmen der ASV-Bereinigungsberechnungen einen Beschluss in seiner 520. Sitzung gefasst. Der Beschluss beinhaltet die nachfolgenden Teile:

Teil A und Teil B zur Änderung des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 420. Sitzung zu indikationsspezifischen Vorgaben zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V in Verbindung mit § 87a Abs. 5 Satz 7 SGB V für die regionalen Gesamtvertragspartner zu den Indikationen Sarkoidose sowie Tumoren der Lunge und des Thorax mit Wirkung ab dem Bereinigungsquartal 4/2020

Teil C zur Änderung des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 420. Sitzung zu indikationsspezifischen Vorgaben zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V in Verbindung mit § 87a Abs. 5 Satz 7 SGB V für die regionalen Gesamtvertragspartner mit Wirkung ab dem Bereinigungsquartal 4/2020 und

Teil D zur Änderung des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 421. Sitzung zu Datenlieferungen im Zusammenhang mit der Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V mit Wirkung ab dem Lieferquartal 4/2020.

5.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 521. Sitzung einen Beschluss zur Änderung des Beschlusses des Bewertungsausschusses aus seiner 490. Sitzung zur Konkretisierung der Empfehlung des Umfangs des nicht vorhersehbaren Anstiegs des morbiditätsbedingten Behandlungsbedarfs für das Jahr 2020 mit Wirkung zum 1. Oktober 2020 gefasst.

6.) Der Bewertungsausschuss hat in seiner 524. Sitzung einen befristeten Beschluss (schriftliche Beschlussfassung) zur Anpassung der Bewertung der Gebührenordnungsposition 01640 vor dem Hintergrund der Neufassung von § 87 Abs. 2a Satz 22 SGB V (Erstellung des Not­fall­daten­satzes im EBM) aufgrund des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) gefasst.

Diese Beschlüsse sowie die entscheidungserheblichen Gründe zu diesen Beschlüssen sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter https://institut-ba.de veröffentlicht.

Bekanntmachungen

Beschluss des Bewertungsausschusses

nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V
in seiner 522. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung)

TEIL A

zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

mit Wirkung zum 1. Juli 2020

Markierung von Gebührenordnungspositionen im Anhang 3 EBM

Die Kurzlegenden der folgenden Gebührenordnungspositionen werden mit „°°°“ gemäß dem Glossar zum Anhang 3 gekennzeichnet:

35431, 35432, 35435

TEIL B

zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

mit Wirkung zum 1. Oktober 2020

1. Aufnahme der Gebührenordnungsposition 30706 in die Nr. 6 der Präambel 23.1 EBM

2. Änderung der siebten Bestimmung zum Abschnitt 3.2.1.2 EBM

7. Die Gebührenordnungspositionen 03062, 03063, 03064 und bis 03065 können nur in Fällen berechnet werden, in denen wenn in dem aktuellen Quartal oder dem Quartal, das der Berechnung unmittelbar vorausgeht, eine Versichertenpauschale berechnet wurde.

3. Änderung der Legende der Gebührenordnungsposition 04535 im Abschnitt 4.5.2 EBM

04535 Schweißtest

Schweißtest zur Mukoviszidose-Diagnostik

4. Änderung der dritten Anmerkung zur Gebührenordnungsposition 09364 im Abschnitt 9.3 EBM

Die Gebührenordnungsposition 09364 ist nur in einem Zeitraum von 28 Tagen nach stationärer operativer Behandlung berechnungsfähig,. dDas Datum der Entlassung ist auf dem Behandlungsschein anzugeben.

5. Änderung der dritten Anmerkung zur Gebührenordnungsposition 09365 im Abschnitt 9.3 EBM

Die Gebührenordnungsposition 09365 ist nur in einem Zeitraum von 28 Tagen nach stationärer operativer Behandlung berechnungsfähig,. dDas Datum der Entlassung ist auf dem Behandlungsschein anzugeben.

6. Aufnahme des Abschnittes 30.5 in die Nr. 3 der Präambel 18.1 EBM

7. Änderung der dritten Anmerkung zur Gebührenordnungsposition 20364 im Abschnitt 20.3 EBM

Die Gebührenordnungsposition 20364 ist nur in einem Zeitraum von 28 Tagen nach stationärer operativer Behandlung berechnungsfähig,. dDas Datum der Entlassung ist auf dem Behandlungsschein anzugeben.

8. Änderung der dritten Anmerkung zur Gebührenordnungsposition 20365 im Abschnitt 20.3 EBM

Die Gebührenordnungsposition 20365 ist nur in einem Zeitraum von 28 Tagen nach stationärer operativer Behandlung berechnungsfähig,. dDas Datum der Entlassung ist auf dem Behandlungsschein anzugeben.

9. Änderung der Legende der Gebührenordnungsposition 33081 im Kapitel 33 EBM

33081 Sonographische Untersuchung von Organen oder Organteilen bzw. Organstrukturen, die nicht Bestandteil der Gebührenordnungspositionen 33000 bis 33002, 33010 bis 33012, 33020 bis 33023, 33030, 33031, 33040 bis 33044, 33050 bis 33052, 33060 bis 33064, 33070 bis 33076, und 33080 und 33100 sind, mittels B-Mode-Verfahren,

10. Änderung der Nr. 4 der Präambel 38.1 EBM

4. Die Gebührenordnungspositionen 38200, 38202, 38205 und 38207 können nur in Fällen berechnet werden, in denen wenn in dem aktuellen Quartal oder dem Quartal, das der Berechnung unmittelbar vorausgeht, eine Versichertenpauschale oder Grundpauschale berechnet wurde.

11. Änderung des dritten Spiegelstriches der Nr. 1 der Präambel 38.3 EBM

– Nachweis über die Begleitung von 20 Hausbesuchen zur Verrichtung medizinisch notwendiger delegierbarer Leistungen in Alten- oder Pflegeheimen oder in anderen beschützenden Einrichtungen bei einem Arzt gemäß Nr. 2 der Präambel 38.1. Bis zum 31. Dezember 2016 kann die Genehmigung auch dann erteilt werden, wenn nachgewiesen wird, dass 10 Hausbesuche begleitet worden sind.

12. Änderung der Nr. 3 der Präambel 40.1 EBM

3. Im kurativ-stationären (belegärztlichen) Behandlungsfall können die vom Krankenhaus zu tragenden Kostenpauschalen 40165, 40300 bis 40302 und 40304 und die Kostenpauschalen der Abschnitte 40.8, 40.10, 40.11, 40.13 bis 40.1617 von Belegärzten nicht berechnet werden. Satz 1 gilt für die Kosten nach Nr. 7 der Allgemeinen Bestimmungen entsprechend.

13. Änderung der Legende der Kostenpauschale nach der Gebührenordnungsposition 40900 im Abschnitt 40.17 EBM

40900 Kostenpauschale für die Sachkosten im Zusammenhang mit der Durchführung der Leistung entsprechend der Gebührenordnungspositionen 31401 oder 36401,

14. Änderung der Gebührenordnungsposition 02200 im Anhang 3 zum EBM

TEIL C

zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

mit Wirkung zum 1. Januar 2021

Aufnahme einer Zeile in den Anhang 1 zum EBM

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