ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2020Randnotiz: Schwerer Stand
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Für viele Akteure im Gesundheitswesen – vor allem für den Pflegebeauftragten der Bundesregierung – ist der Wert von Pflegekammern ein bedeutender. Sie sollen den Pflegekräften politisch ein Gewicht und eine Stimme verleihen. Doch die Pflegekammern haben es nach wie vor schwer. Denn so manche Pflegekraft kann offenbar den Zweck nicht erkennen und will das Ziel nicht unterstützen. Das hat – nicht zuletzt wegen des unglücklichen Agierens bei Pflichtmitgliedsbeiträgen der Pflegekammer in Niedersachsen – nun zum Aus der Kammer geführt. In einer schwach genutzten Onlinebefragung stimmten vor etwa zwei Monaten 70,6 Prozent der Pflegekräfte gegen den Fortbestand der Institution, die erst 2017 ins Leben gerufen worden war. Die Landesregierung Niedersachsen hat nun reagiert. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Pflegekammer nach Inkrafttreten des Gesetzes sechs Monate Zeit für die Abwicklung bleiben. Gegenwind gab es zuletzt auch für die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein. Sie war als Beispiel für öffentliche Verschwendung von Steuergeldern ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes aufgenommen worden. Kritisiert wird dabei vor allem die Anschubfinanzierung für die Kammer in Höhe von 3,6 Millionen Euro. „Lehnt die Mehrheit der Pflegekräfte die Kammermitgliedschaft ab, erweist sich die Gründung als eine sehr teure Fehlentscheidung“, heißt es im Schwarzbuch. Das Beispiel zeigt: Es bleibt ein langer Weg für alle Pflegekammern bis zur vollständigen Akzeptanz. Sie sind nun in der Pflicht, zu zeigen, wie wichtig sie sind. Dann gibt es vielleicht auch irgendwann eine neue Chance dafür in Niedersachsen.

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