ArchivDeutsches Ärzteblatt47/2020Pflege: Auf dem Weg in die Zukunft

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Pflege: Auf dem Weg in die Zukunft

Osterloh, Falk

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Seit der Einführung der Pflegeversicherung hat sich in der Berufsgruppe des Pflegepersonals nicht so viel getan wie in dieser Legislaturperiode. Sowohl politisch als auch berufspolitisch ist derzeit viel in Bewegung. Über allem steht das Ziel, den Pflegemangel nachhaltig zu bekämpfen.

Apps zur Sturzprophylaxe sind ein Baustein in der Strategie, die Pflege stärker zu digitalisieren. Foto: nito100/iStock
Apps zur Sturzprophylaxe sind ein Baustein in der Strategie, die Pflege stärker zu digitalisieren. Foto: nito100/iStock

Zum siebten Mal fand in diesem Jahr der Deutsche Pflegetag statt. Wegen der Coronapandemie bekam er noch mehr politische Aufmerksamkeit als sonst. In einem Grußwort dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Pflegenden „von Herzen“ für ihre Arbeit. Pflege sei Ausdruck gelebter Menschlichkeit, sagte sie. Und gute Pflege brauche gute Rahmenbedingungen.

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Diese zu schaffen, hat sich Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) für diese Legislaturperiode vorgenommen. Mit dem 2019 in Kraft getretenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hat Spahn die Pflege im Krankenhaus ausfinanziert. Jede neu eingestellte Pflegekraft muss seither von den Krankenkassen zu 100 Prozent bezahlt werden. Zudem wurden die Pflegepersonalkosten aus den DRGs herausgenommen. In den Pflegeheimen wurden 13 000 Vollzeitstellen für Pflegefachpersonen geschaffen.

Zudem hat Spahn vor zwei Jahren gemeinsam mit Bun­des­fa­mi­lien­mi­nis­terin Franziska Giffey (SPD) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) ins Leben gerufen. Zusammen mit zahlreichen Verbänden und Organisationen aus der Branche wurden dabei die bestehenden Defizite identifiziert und Lösungswege vereinbart. Am 13. November stellten die drei Minister nun einen Zwischenbericht vor. Die Bilanz könne sich sehen lassen, meinte Spahn vor Journalisten in Berlin. „So stark wie in dieser Legislaturperiode sind die Löhne in der Pflege wahrscheinlich noch nie gestiegen. Noch nie wurde für so viele neue Pflegestellen gesorgt. Und wir haben Pflegepersonaluntergrenzen in den Krankenhäusern eingeführt, damit keiner auf der Station überfordert wird.“

Mehr Ausbildungsplätze

Giffey erklärte, dass das Ziel der KAP, zehn Prozent mehr Auszubildende in der Pflege zu bekommen, in einigen Bundesländern bereits erreicht sei. „In Sachsen-Anhalt gab es eine Steigerung von 11,6 Prozent, in Bayern eine Steigerung von zehn Prozent“, so Giffey. Einer der Gründe dafür sei, dass mit der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung bundesweit das Schulgeld abgeschafft und eine Ausbildungsvergütung eingeführt worden sei. Zudem sei die Ausbildung mit der Generalistik noch attraktiver geworden, weil sich die Auszubildenden nicht gleich am Anfang für die Kranken-, die Alten- oder die Kinderkrankenpflege entscheiden müssten. Und man könne nach der Ausbildung noch ein Studium anschließen.

Heil zeigte sich optimistisch, den vor Kurzem zwischen der Gewerkschaft Verdi und der neu gegründeten Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) geschlossenen Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklären zu können. Auf diese Weise würde der Tarifvertrag für die gesamte Branche gelten. Examinierte Altenpflegekräfte würden demnach ab 2023 mindestens 18,50 Euro pro Stunde erhalten. Bei einer 39-Stunden-Woche ergäbe das einen Bruttoverdienst von 3 137 Euro im Monat.

Von den 13 000 in der stationären Langzeitpflege geschaffenen Stellen seien bislang 3 600 besetzt worden, erklärte Spahn. Der Arbeitsmarkt sei allerdings nach wie vor leergefegt. Und auch aus dem Ausland seien infolge der Coronapandemie kaum Pflegekräfte nach Deutschland gekommen – obwohl die Abläufe mit der Gründung der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe optimiert worden seien.

Derweil setzt sich die berufspolitische Emanzipation der Pflege fort. So hat die Bundes­pflege­kammer anlässlich des Deutschen Pflegetags erstmals ein politisches Positionspapier vorgelegt. Unter anderem fordert die Kammer darin, die Kompetenzen der Pflegefachpersonen besser zu nutzen. Um die pflegerische Versorgung auf dem Land zu stärken, sollten zum Beispiel pflegegeführte Gesundheitszentren im ländlichen Raum implementiert werden – insbesondere in Regionen mit einer niedrigen Zahl an Hausärzten. Eine Heilkundeübertragung auf Pflegefachpersonen solle ab 2021 flächendeckend erprobt werden. Mitglieder der Bundes­pflege­kammer sind der Deutsche Pflegerat (DPR), die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein und die Pflegekammer Niedersachsen, die sich derzeit allerdings kurz vor der Auflösung durch die niedersächsische Landesregierung befindet.

Kompetenzen nutzen

Auch der Präsident des DPR, Franz Wagner, hat die Politik dazu aufgerufen, die Kompetenzen von Pflegefachpersonen stärker zu nutzen – sowohl in der COVID-19-Pandemie als auch darüber hinaus. Es sei frustrierend für die Pflegenden, wenn sie ihre fachliche Kompetenz nicht so einsetzen könnten, wie sie es gelernt hätten. Auch beim interprofessionellen Miteinander sei noch einiges zu tun. „Denn oft herrscht weiterhin ein Hierarchiedenken in den Krankenhäusern, das kluge Entscheidungen verhindert“, meinte der DPR-Präsident. „Wir wollen Verantwortung übernehmen, auch im Bereich von heilkundlichen Aufgaben. Und dafür wollen wir Freiräume erhalten.“

Im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege wurde ein Strategieprozess begonnen, in den „auch Möglichkeiten der Übertragung von Heilkunde auf Pflegefachpersonen und weiterer Verordnungskompetenzen, zum Beispiel für Hilfsmittel, einbezogen“ werden, wie es in den Vereinbarungen der KAP heißt. Noch bevor Ergebnisse dieses Prozesses vorliegen, hat Spahn angekündigt, gesetzgeberisch tätig werden zu wollen. „Gut ausgebildete Pflegefachpersonen sollen mehr Verantwortung in der Versorgung übernehmen können und in geeigneten Bereichen (zum Beispiel Pflegehilfsmittel) eigenständige Verordnungsbefugnisse erhalten. Zudem sollen die Regelungen zu Modellvorhaben zu Heilkundeübertragung gangbar gemacht werden“, heißt es in Eckpunkten zu einer Reform der Pflegeversicherung, die das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium Anfang November vorgelegt hat (siehe Kasten).

Mehr Digitalisierung

Darüber hinaus plant Spahn, die Pflege stärker zu digitalisieren. Wie er zu Beginn der Berliner Pflegekonferenz Anfang November erklärte, sollen dabei Pflegeheime und ambulante Pflegedienste ab dem kommenden Jahr über die elektronische Patientenakte besser mit Krankenhäusern und Arztpraxen vernetzt werden. Im Digitale-Versorgung-Gesetz hat die Bundesregierung dafür festgelegt, dass die Pflege schrittweise an die Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) angeschlossen werden soll. Derzeit wird in Nordrhein-Westfalen ein elektronisches Gesundheitsberuferegister aufgebaut, das ab Mitte 2021 Institutskarten an Pflegeheime ausgibt, mit denen diese sich an die TI andocken können. Später sollen Pflegefachpersonen elektronische Heilberufsausweise erhalten, mit denen sie zum Beispiel Überleitungsberichte oder Abrechnungen signieren können. Auch die Arbeitsorganisation sowie die Weiter- und Fortbildung in der Pflege sollen digitaler werden, sagte Spahn auf der Berliner Pflegekonferenz. Und konkrete Anwendungen für Pflegebedürftige sollen gestärkt werden, zum Beispiel Apps zur Sturzprophylaxe, die Telepflege oder die Robotik. Falk Osterloh

Reform der Pflegeversicherung

Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) hat Anfang November Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung vorgelegt. Darin ist vorgesehen, die Eigenanteile bei den Pflegekosten für die Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen auf maximal 700 Euro pro Monat für einen Zeitraum von 36 Monaten zu begrenzen. Zudem sollen die Bundesländer „verbindlich“ einen monatlichen Zuschuss zu den Investitionskosten in Höhe von 100 Euro für jeden vollstationär versorgten Pflegebedürftigen bezahlen. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen künftig bei der Suche nach freien Plätzen in Pflegeeinrichtungen mithilfe einer Internetplattform unterstützt werden, an die die Pflegeeinrichtungen ihre freien Kapazitäten und Angebote tagesaktuell melden.

Um die Vergütung der Altenpflegekräfte zu verbessern, soll „die Entlohnung entsprechend Tarif für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen künftig Voraussetzung für die Zulassung zur Versorgung werden“, wie es in den Eckpunkten heißt. Zudem soll ein Modellprojekt für den Einsatz der Telepflege aufgelegt werden.

Um Anreize zur Vermeidung einer Pflegebedürftigkeit zu setzen, sollen die Kosten für die geriatrische Rehabilitation für gesetzlich Versicherte über 70 Jahren zur Hälfte von der Pflegeversicherung getragen werden. Das BMG will zudem die Leistungen der Kurzzeit- und Verhinderungspflege zu einem Entlastungsbudget in Höhe von 3 300 Euro pro Jahr zusammenfassen. Die Mehrausgaben sollen durch einen Zuschuss des Bundes finanziert werden.

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