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ArchivDeutsches Ärzteblatt49/2020Grundsatzprogramm: Grüne stellen Weichen für Homöopathie

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Grundsatzprogramm: Grüne stellen Weichen für Homöopathie

dpa; afp; KNA

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Die Grünen (Foto: Parteichef Robert Habeck) wollen sich mit dem neuen Grundsatzprogramm breiteren Wählerschichten öffnen. Foto: picture alliance/dpa/Kay Nietfeld
Die Grünen (Foto: Parteichef Robert Habeck) wollen sich mit dem neuen Grundsatzprogramm breiteren Wählerschichten öffnen. Foto: picture alliance/dpa/Kay Nietfeld

Die Grünen haben in ihrem langwierigen Streit um die Homöopathie eine Lösung gefunden. Der digitale Bundesparteitag billigte kürzlich eine Formulierung, derzufolge nur noch Leistungen von Krankenkassen übernommen werden sollten, „die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen ist“. Damit gehen die Grünen auf Distanz zu Homöopathie als Kassenleistung – auch wenn die umstrittene Heilmethode in dem Text nicht ausdrücklich genannt wird. Eine noch weitergehende Formulierung, derzufolge Leistungen, deren Wirksamkeit über den Placeboeffekt hinaus nicht wissenschaftlich bewiesen sei, explizit als Kassenleistung ausgeschlossen werden sollten, fand aber keine Mehrheit. Auch einen Änderungsantrag der Homöopathiebefürworter, der eine Kostenübernahme ermöglichen sollte, lehnten die Delegierten ab. Die Grünen hatten seit Längerem intensiv und kontrovers über diese Frage diskutiert. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach vor der Abstimmung von einem „nicht ganz einfachen Prozess“. In der Debatte um die Sterbehilfe haben sich die Grünen für ein „selbstbestimmtes Sterben frei von Druck“ ausgesprochen. Die Grünen betonen, dass zu einem Leben in Würde auch ein Sterben in Würde gehöre, und verlangen eine bedarfsgerechte Palliativversorgung und genügend Hospizplätze, die auch auf die Bedürfnisse der Sterbenden eingestellt sind. In der Frage von Schwangerschaftsabbrüchen bekräftigt das neue Grundsatzprogramm die Forderung nach einer Legalisierung. Auf dem Parteitag haben sich die Grünen auch für die Beibehaltung eines strengen Embryonenschutzes ausgesprochen. Bei Medikamenten und Impfstoffen, die etwa der Bekämpfung von Pandemien dienen und durch Patente geschützt sind, müsse es aus Sicht der Grünen kostengünstige Lizenzen geben. Das geltende System der Fallpauschalen müsse um eine strukturelle Finanzierung der Krankenhäuser ergänzt werden. Arbeitsbedingungen in der Pflege sollen verbessert und mehr Personal eingestellt werden. Das neue Grundsatzprogramm der Grünen soll die Partei fit machen für das Wahljahr 2021. dpa/afp/kna

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