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ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2020Unabhängige Patientenberatung: Stiftungsmodell sollte laut Beirat erwägt werden

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Unabhängige Patientenberatung: Stiftungsmodell sollte laut Beirat erwägt werden

Maybaum, Thorsten

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Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland könnte vor einem konzeptionellen Neuanfang stehen. Foto: Tessa Müller
Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland könnte vor einem konzeptionellen Neuanfang stehen. Foto: Tessa Müller

Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) muss neu konzipiert werden. Änderungen sind bei Ausschreibung, Trägerschaft und Finanzierung notwendig. Das schreibt der wissenschaftliche Beirat der UPD in einem Eckpunktepapier, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Damit die UPD ihre Aufgaben neutral und objektiv leisten kann, ist nach Ansicht des Beirats eine „Unabhängigkeit von den Kostenträgern und den Leistungserbringern sowie von der Politik“ erforderlich. Allein die Interessen und Bedarfe von Patienten sollten leitend sein für die UPD, heißt es. Als Lösung schlägt der Beirat vor, statt der bisherigen Ausschreibung ein Stiftungsmodell zu erwägen. Stifter sollten Bund und Länder als Verantwortliche für das Gesundheitssystem sein. Es müsse dabei sichergestellt werden, dass eine operative Tätigkeit der UPD „ungestört von sachfremden Einflüssen“ erfolgen könne. Eine politische Einflussnahme sei auszuschließen. Struktur, Ziele und Arbeitsweise der Stiftung müssten in der Satzung festgelegt werden. Eine Finanzierung durch Steuermittel sei einer Finanzierung durch Mittel der sozialen Kran­ken­ver­siche­rung vorzuziehen, ist dem Papier zu entnehmen. Ein Stiftungsmodell hatten bereits Grüne und Linke in unterschiedlicher Ausprägung ins Spiel gebracht. Auch der Bundesrechnungshof und Patientenorganisationen halten ein Stiftungsmodell für eine geeignete Lösung, um die UPD neu aufzustellen. Die Union signalisierte Bereitschaft für einen Umbau der Konzeption für die UPD. Dem CDU-Politiker Erwin Rüddel, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Bundestags, zufolge sollte der GKV-Spitzenverband künftig nicht mehr finanzieller Träger der UPD sein. Es gehe darum, „den Anschein einer Abhängigkeit zu vermeiden“. Derzeit gebe es aber keine Hinweise auf eine Abhängigkeit in der aktuellen Struktur. may

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